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Gemeinderat

Donnerstag, 13. März 2014 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (26)

1.

Begrüßung

2.

Fragen und Anregungen der Einwohner

3.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

4.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 7 -Achter de Stadt- 13. Änderung -Bereich Gärtnerei- hier: Beschluss über die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit den §§ 13 und 13a BauGB; sowie über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit den §§ 13 und 13a BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Beratung und Beschluss über den Entwurf des Wirtschaftsplans des Betriebshofes für das Jahr 2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.

Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.

Themen der Fraktionen aus den Etatberatungen 2014 1. Zweitwohnsitzsteuer (GRÜNE) 2. Lichtsteuerung öffentlicher Gebäude (GRÜNE) 3. Raumnutzung für Wir50+ und Deutschunterricht für Asylbewerber 4. ÖPNV (GRÜNE 5. Sozialer Wohnungsbau (GRÜNE) 6. Gründung eines Arbeitskreises zur Ortskernbelebung (GRÜNE) 7. Nutzung altes Wasserwerk (GRÜNE) 8. Verbesserung der Netzgeschwindigkeit in den Außenbezirken (CDU) 9. Beschleunigung des Verfahrens für den Aufstellungsbeschluss "Alter Sportplatz Wankum" (CDU)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.

Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2013 auf das Haushaltsjahr 2014 übertragenen Auszahlungsermächtigungen.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Übersicht über die nicht erheblichen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Neuwahl der Schiedsperson und der stellv. Schiedsperson

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Umstrukturierung des Werbering Wachtendonk e.V.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Beteiligung an der Ehrenamtskarte NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Hier: Aufsichtsrat der GWS Wohnungsgenossenschaft Geldern e.G.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16.

Abschluss einer "Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben des Schulträgers für eine Förderschule für Lernen, soziale und emotionale Entwicklung" zwischen der Stadt Geldern und der Stadt Kevelaer

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

Mitteilungen der Verwaltung

18.

Anfragen der Ratsmitglieder

19.

Schliessung des öffentlichen Teils

20.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

21.

Grundstücksangelegenheiten hier: Anwendung einer Härtefallregelung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22.

Mitteilungen der Verwaltung

23.

Anfragen der Ratsmitglieder

24.

Schliessung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.03.2014

Details

Ende
20:45 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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