Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 04. März 2026 um 18:07 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (77)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
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4
Bestellung der Schriftführung
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4.1
Bestellung der Schriftführung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Bekanntgabe der Niederschrift
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6
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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7
Beschlüsse
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7.1
Entsperrung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung der Maßnahme "Umwandlung des Rasenspielfeldes in Kunstrasenbelag und Erneuerung der Flutlichtanlage einschließlich der Umrüstung auf eine LED-Beleuchtung am Sportplatz Geislar"
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Entsperrung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung der Maßnahme "Sportanlage Wasserland, Umwandlung Naturrasen-Kleinspielfeld in Kunstrasen-Trainingsspielfeld, sowie Ertüchtigung Basketballanlage"
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Einleitungsbeschluss für das Projekt „Verkehrssicherheit städtischer Bäume–Baumkontrollsoftware“
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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7.4
Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von BlackBerry-Lizenzen für die Aufrecht-erhaltung der mobilen Infrastruktur und Kommunikation
beschlossengeändert beschlossen
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7.4.1
Kooperationsänderungsantrag: Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von BlackBerry-Lizenzen für die Aufrecht-erhaltung der mobilen Infrastruktur und Kommunikation Antrag zur Vorlage 260118
beschlossengeändert beschlossen
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7.5
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - zur Durchführung von Aktenvernichtungen vom 01.04.2026 - 31.03.2030
beschlossenungeändert beschlossen
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7.6
Einleitung eines Vergabeverfahrens als Rahmenvereinbarung für den Sanitätsdienst im Bereich der Veranstaltung "Pützchens Markt"
beschlossenungeändert beschlossen
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7.7
Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Bewachung des Bonner Weihnachtsmarktes 2026 außerhalb der Veranstaltungszeiten
beschlossenungeändert beschlossen
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7.8
Einleitung des Vergabeverfahren zur Lieferung von fünf Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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7.9
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 40 städtische Kindertageseinrichtungen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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7.11
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung von Mäh- und Gehölzarbeiten an den Hochwasserdeichen des Rheins und der Sieg als 3-Jahresvertrag
beschlossenungeändert beschlossen
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7.12
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt
beschlossenungeändert beschlossen
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7.13
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen in nicht planbaren Fahrten im Schülerspezialverkehr für das Schuljahr 2026/2027 im offenen Verfahren
beschlossenungeändert beschlossen
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7.14
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen im Schülerspezialverkehr in planbaren Fahrten für das Schuljahr 2026-2027
beschlossenungeändert beschlossen
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7.15
Einleitungsbeschluss zur Vergabe von Betreuungsleistungen in Unterkünften für Geflüchtete
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen
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8.2
Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
vertagt -
8.2.1
Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
vertagt -
8.2.2
BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
vertagt -
8.3
Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Erweiterung Vorratsbeschluss vom 13.02.2025
beschlossenungeändert beschlossen
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8.4
22. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn
ohne Votum - mit Maßgabe -
8.5
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026
ohne Votum -
9
Anhörungen
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10
Anregungen
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11
Mitteilungen
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11.2
Verbandsversammlung des KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister – u.a. Jahresabschluss 2023
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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11.4
Jahresabschluss 2024 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB)
zur Kenntnis genommen -
11.5
Jahresabschluss 2024 der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)
zur Kenntnis genommen -
11.6
Wahnbachtalsperrenverband / WTV Jahresabschluss 2024
zur Kenntnis genommen -
11.7
Jahresabschluss 2024 der SWB GmbH und des Konzerns
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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11.8
Jahresabschluss 2024 der VEBOWAG
zur Kenntnis genommen -
11.9
Zusammenstehen eG - Jahresabschluss 2024
zur Kenntnis genommen -
11.10
Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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11.12
Wirtschaftsplan 2026 der bonnorange AöR
vertagt -
11.14
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2025 (Stichtag 30.6.2025)
zur Kenntnis genommen -
11.15
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-III. Quartal 2025 (Stichtag 30. September 2025)
zur Kenntnis genommen -
11.16
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2024 – Fortschreibung zum Stichtag 31. Dezember 2024
zur Kenntnis genommen -
11.17
Information über verringerte Förderquoten a) ISEK Bad Godesberg b) Masterplan Innere Stadt 2.0, 2. und 3. BA Rheinuferpromenade, Teilförderung Nahmobilität
zur Kenntnis genommen -
11.18
Vermögensanlagen der Bundesstadt Bonn - Finanzanlagenbericht 2024
zur Kenntnis genommen -
11.19
Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2024
zur Kenntnis genommen -
11.20
Altschuldenentlastungsgesetz: Aktueller Sachstand zur Abwicklung der Altschuldenübernahme - Entlastung der Liquiditätskredite
zur Kenntnis genommen -
11.21
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2025
zur Kenntnis genommen -
11.22
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2025
zur Kenntnis genommen -
11.23
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2025
zur Kenntnis genommen -
11.24
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 7/2025
zur Kenntnis genommen -
11.25
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 2/2026
zur Kenntnis genommen -
11.26
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2025
zur Kenntnis genommen -
11.27
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025
zur Kenntnis genommen -
11.27.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025
zur Kenntnis genommen -
11.28
Jahresabschluss 2025 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
zur Kenntnis genommen -
11.28.1
Jahresabschluss 2025 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
zur Kenntnis genommen -
11.29
Projekt Aufgabenkritik
zur Kenntnis genommen -
11.30
Haushaltsplanaufstellungsverfahren mit Zero-Based-Budgeting (ZBB)
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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11.31
Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe im Jahr 2026
zur Kenntnis genommen -
11.32
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
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