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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 04. März 2026 um 18:07 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (77)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

  4. 4

    Bestellung der Schriftführung

  5. 4.1

    Bestellung der Schriftführung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 5

    Bekanntgabe der Niederschrift

  7. 6

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 7

    Beschlüsse

  9. 7.1

    Entsperrung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung der Maßnahme "Umwandlung des Rasenspielfeldes in Kunstrasenbelag und Erneuerung der Flutlichtanlage einschließlich der Umrüstung auf eine LED-Beleuchtung am Sportplatz Geislar"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 7.2

    Entsperrung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung der Maßnahme "Sportanlage Wasserland, Umwandlung Naturrasen-Kleinspielfeld in Kunstrasen-Trainingsspielfeld, sowie Ertüchtigung Basketballanlage"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 7.3

    Einleitungsbeschluss für das Projekt „Verkehrssicherheit städtischer Bäume–Baumkontrollsoftware“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  12. 7.4

    Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von BlackBerry-Lizenzen für die Aufrecht-erhaltung der mobilen Infrastruktur und Kommunikation

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 7.4.1

    Kooperationsänderungsantrag: Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von BlackBerry-Lizenzen für die Aufrecht-erhaltung der mobilen Infrastruktur und Kommunikation Antrag zur Vorlage 260118

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 7.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - zur Durchführung von Aktenvernichtungen vom 01.04.2026 - 31.03.2030

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 7.6

    Einleitung eines Vergabeverfahrens als Rahmenvereinbarung für den Sanitätsdienst im Bereich der Veranstaltung "Pützchens Markt"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 7.7

    Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Bewachung des Bonner Weihnachtsmarktes 2026 außerhalb der Veranstaltungszeiten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 7.8

    Einleitung des Vergabeverfahren zur Lieferung von fünf Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  18. 7.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 40 städtische Kindertageseinrichtungen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  19. 7.11

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung von Mäh- und Gehölzarbeiten an den Hochwasserdeichen des Rheins und der Sieg als 3-Jahresvertrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 7.12

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 7.13

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen in nicht planbaren Fahrten im Schülerspezialverkehr für das Schuljahr 2026/2027 im offenen Verfahren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 7.14

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen im Schülerspezialverkehr in planbaren Fahrten für das Schuljahr 2026-2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 7.15

    Einleitungsbeschluss zur Vergabe von Betreuungsleistungen in Unterkünften für Geflüchtete

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 8

    Empfehlungen

  25. 8.2

    Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

    vertagt
  26. 8.2.1

    Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

    vertagt
  27. 8.2.2

    BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

    vertagt
  28. 8.3

    Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Erweiterung Vorratsbeschluss vom 13.02.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 8.4

    22. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn

    ohne Votum - mit Maßgabe
  30. 8.5

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026

    ohne Votum
  31. 9

    Anhörungen

  32. 10

    Anregungen

  33. 11

    Mitteilungen

  34. 11.2

    Verbandsversammlung des KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister – u.a. Jahresabschluss 2023

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  35. 11.4

    Jahresabschluss 2024 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB)

    zur Kenntnis genommen
  36. 11.5

    Jahresabschluss 2024 der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)

    zur Kenntnis genommen
  37. 11.6

    Wahnbachtalsperrenverband / WTV Jahresabschluss 2024

    zur Kenntnis genommen
  38. 11.7

    Jahresabschluss 2024 der SWB GmbH und des Konzerns

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  39. 11.8

    Jahresabschluss 2024 der VEBOWAG

    zur Kenntnis genommen
  40. 11.9

    Zusammenstehen eG - Jahresabschluss 2024

    zur Kenntnis genommen
  41. 11.10

    Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  42. 11.12

    Wirtschaftsplan 2026 der bonnorange AöR

    vertagt
  43. 11.14

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2025 (Stichtag 30.6.2025)

    zur Kenntnis genommen
  44. 11.15

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-III. Quartal 2025 (Stichtag 30. September 2025)

    zur Kenntnis genommen
  45. 11.16

    Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2024 – Fortschreibung zum Stichtag 31. Dezember 2024

    zur Kenntnis genommen
  46. 11.17

    Information über verringerte Förderquoten a) ISEK Bad Godesberg b) Masterplan Innere Stadt 2.0, 2. und 3. BA Rheinuferpromenade, Teilförderung Nahmobilität

    zur Kenntnis genommen
  47. 11.18

    Vermögensanlagen der Bundesstadt Bonn - Finanzanlagenbericht 2024

    zur Kenntnis genommen
  48. 11.19

    Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2024

    zur Kenntnis genommen
  49. 11.20

    Altschuldenentlastungsgesetz: Aktueller Sachstand zur Abwicklung der Altschuldenübernahme - Entlastung der Liquiditätskredite

    zur Kenntnis genommen
  50. 11.21

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2025

    zur Kenntnis genommen
  51. 11.22

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2025

    zur Kenntnis genommen
  52. 11.23

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2025

    zur Kenntnis genommen
  53. 11.24

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 7/2025

    zur Kenntnis genommen
  54. 11.25

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 2/2026

    zur Kenntnis genommen
  55. 11.26

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2025

    zur Kenntnis genommen
  56. 11.27

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025

    zur Kenntnis genommen
  57. 11.27.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025

    zur Kenntnis genommen
  58. 11.28

    Jahresabschluss 2025 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)

    zur Kenntnis genommen
  59. 11.28.1

    Jahresabschluss 2025 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)

    zur Kenntnis genommen
  60. 11.29

    Projekt Aufgabenkritik

    zur Kenntnis genommen
  61. 11.30

    Haushaltsplanaufstellungsverfahren mit Zero-Based-Budgeting (ZBB)

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  62. 11.31

    Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe im Jahr 2026

    zur Kenntnis genommen
  63. 11.32

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  64. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 18.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 21.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 21.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 21.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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