Mandari Insight

Betriebsausschuss SGB

Dienstag, 16. April 2024 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (44)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage: Prüfung alternativer Organisationsformen für den Bäderbetrieb

Ergebnis: vertagt

BBB-Anfrage: Prüfung alternativer Organisationsformen für den Bäderbetrieb

240230-01 · Große Anfrage

1.1.1

BBB-Anfrage: Prüfung alternativer Organisationsformen für den Bäderbetrieb

Ergebnis: vertagt

BBB-Anfrage: Prüfung alternativer Organisationsformen für den Bäderbetrieb

240230-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

1.2

CDU-Anfrage: Nutzungskonzept und Vermarktung der Beethovenhalle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

CDU-Anfrage: Nutzungskonzept und Vermarktung der Beethovenhalle

240456 · Große Anfrage

1.2.1

CDU-Anfrage: Nutzungskonzept und Vermarktung der Beethovenhalle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

CDU-Anfrage: Nutzungskonzept und Vermarktung der Beethovenhalle

240456-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

1.3

BBB-Anfrage: Leerstehende städtische Gebäude

Ergebnis: vertagt

BBB-Anfrage: Leerstehende städtische Gebäude

220802-01 · Große Anfrage

1.3.1

BBB-Anfrage: Leerstehende städtische Gebäude

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

BBB-Anfrage: Leerstehende städtische Gebäude

220802-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

1.4

BBB-Anfrage: Mietverträge der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

BBB-Anfrage: Mietverträge der Stadt Bonn

230468-02 · Große Anfrage

1.4.1

BBB-Anfrage: Mietverträge der Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

BBB-Anfrage: Mietverträge der Stadt Bonn

230468-03 ST · Stellungnahme der Verwaltung

1.5

BBB-Anfrage: Sachstand Sanierung Verwaltungstrakt des Alten Rathauses im Zusammenhang mit dem Standort Stadtmuseum Rathausgasse 7

Ergebnis: vertagt

BBB-Anfrage: Sachstand Sanierung Verwaltungstrakt des Alten Rathauses im Zusamm…

240603 · Große Anfrage

1.5.1

BBB-Anfrage: Sachstand Sanierung Verwaltungstrakt des Alten Rathauses im Zusammenhang mit dem Standort Stadtmuseum Rathausgasse 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

BBB-Anfrage: Sachstand Sanierung Verwaltungstrakt des Alten Rathauses im Zusamm…

240603-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.03.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg

240516 · Beschlussvorlage

6.2

Schaffung eines viergruppigen Kita-Neubaus auf dem Grundstück Oppelner Straße, Ecke Stolpstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

Schaffung eines viergruppigen Kita-Neubaus auf dem Grundstück Oppelner Straße, …

240162 · Beschlussvorlage

6.2.1

Änderungsantrag der Koalition - Schaffung eines viergruppigen Kita-Neubaus auf dem Grundstück Oppelner Straße, Ecke Stolpstraße Antrag zur Vorlage 240162

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

Änderungsantrag der Koalition - Schaffung eines viergruppigen Kita-Neubaus auf …

240162-01 AA · Änderungsantrag

6.3

Umzug des Stadtmuseums in die Rathausgasse 7

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umzug des Stadtmuseums in die Rathausgasse 7

240279 · Beschlussvorlage

6.4

Bilanzierung städt. Objekt Karmeliterstr. 20, 53229 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bilanzierung städt. Objekt Karmeliterstr. 20, 53229 Bonn

240320 · Beschlussvorlage

7

Anhörungen

8

Anregungen

8.1

SPD-Linke-Volt Antrag: Ausstattung städtischer Schulen mit Spülmaschinen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

SPD-Linke-Volt Antrag: Ausstattung städtischer Schulen mit Spülmaschinen

240427 · Antrag

8.1.1

Ausstattung städtischer Schulen mit Spülmaschinen

Ergebnis: vertagt

Ausstattung städtischer Schulen mit Spülmaschinen

240427-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

9

Mitteilungen

9.1

Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht

231026 · Mitteilungsvorlage

9.2

Aktueller Sachstand zur Umsetzung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung im SGB; hier: Bericht zum aktuellen Stand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Aktueller Sachstand zur Umsetzung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung …

240372 · Mitteilungsvorlage

9.3

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

240633 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.06.2024 · 153.8 KB

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Gremien

Details

Beginn
16.04.2024 18:00 Uhr
Ende
16.04.2024 19:20 Uhr