Hauptausschuss
Mittwoch, 08. Juli 2026 um 17:43 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (44)
Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 06.05.2026 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Anwendung des „Bauturbos"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Änderungsantrag zur Beratungsvorlage Nr. 0662/XI (Anwendung des Bauturbos und Zweiter Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung), hier: Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 23.06.2026
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Dritter Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Fortschreibung Gesamtstrategie
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Markenentwicklungsprozess der Stadt Mönchengladbach – Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sanitäre Infrastruktur in der Innenstadt und bei öffentlichen Veranstaltungen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) und NRW-Infrastrukturgesetzesentwurf 2025–2036
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Änderungsantrag zu LuKiFG / Sondervermögen Infrastruktur (Vorlage 0783/XI) Mehr Bündnis 90 / Grüne wagen; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE / Die PARTEI vom 08.07.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Bekanntgabe des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2025 und Verwendung des Überschusses
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2026 (2. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2026 im Bereich der Schulbegleitung von Kindern mit Behinderung sowie im Rahmen der Autismustherapie
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Modernisierung und Erweiterung der Bezirkssportanlage Mülfort
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Straßenbenennung "Maria Hilf Terrassen"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Straßennamenbennung im Stadtbezirk Nord, Neubaugebiet BP Nr. 794/N "Maria Hilf Terassen" 0613/XI: hier: Fraktionsnatrag
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Schloss Rheydt, Schlossstraße 508 Brandschutzsanierung der gesamten Schlossanlage sowie Neueinrichtung und bauliche Begleitmaßnahmen zur Umsetzung der stadtgeschichtlichen Ausstellung in der Vorburg
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Vorstellung des Themendossiers „Schulabsentismus in Mönchengladbach: Früh erkennen, gezielt handeln, Teil 1: Grundschulen – Datenbasierte Hand-lungsstrategie für Prävention, Steuerung und Unterstützung“
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Zweckgebundene Zuwendung an den Betreuungsverein SKM Mönchengladbach e.V. und den Betreuungsverein Niederrhein e.V. für eine bedarfsgerechte finanzielle Ausstattung zur Führung von rechtlichen Betreuungen Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Leistungsvereinbarung mit dem Flüchtlingsrat Mönchengladbach e. V.
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Leistungsvereinbarung mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Wiederbestellung einer Ombudsperson nach § nach § 16 Abs. 2 Wohn- und Teilhabegesetz NRW (WTG NRW)
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Einführung eines „Tafel-Tickets“ für bedürftige Menschen in Mönchengladbach; hier: Fraktionsantrag von Die Linke/Die Partei vom 02.06.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Gemeinschaftsgrundschule Wilhelm-Strauß-Straße 94, Rheydt
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Interkommunale Entwicklung des GIB „Industriepark Elsbachtal-Ost" - Grundsatzbeschluss „Go4Gewerbe"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Städtebauliche Fördermaßnahme Soziale Stadt Gladbach und Westend - Umgestaltung Johann-Peter-Boelling-Platz (M09): Weiteres Vorgehen Tiefgarage Abteiberg
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Fraktionsantrag zum Tagesordnungspunkt: „Städtebauliche Fördermaßnahme Soziale Stadt Gladbach und Westend - Umgestaltung Johann-Peter-Boelling-Platz (M09): Weiteres Vorgehen Tiefgarage Abteiberg“ (Vorlagennummer 0712/XI)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Optimierung der Haltestellen vor Ampeln (LSA)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Raserszene ausbremsen – nächtliche Vorrangschaltung einstellen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Einführung einer einheitlichen und detaillierten Veröffentlichung von Abstimmungsergebnissen im Ratsinformationssystem
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe in Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Hitze-, Wasser- und Kühlprävention für heiße Sommer in Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Verbesserung der Schulwegsicherheit sowie Durchführung eines Verkehrsversuchs im Bereich Erzbergerstraße / Luise-Vollmar-Straße / Schulstraße / Hardterbroicher Straße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Einbahnstraßenregelung Bereich Grünstraße, Teilbereich von Schmidt- Bleibtreu-Straße bis Schleestraße im Stadtteil Odenkirchen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Investitionen in Spielplätze sicherstellen; hier: Antrag der Ratsfraktionen CDU und SPD vom 11.06.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Änderungsantrag zur Beratungsvorlage 0666/XI: Bericht über die Baumaßnahmen am Schulzentrum Gerusenstraße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Entlastung der Sporthallensituation
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Übernahme uneinbringlicher Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche von tariflich Beschäftigten der Stadt Mönchengladbach analog § 82 LBG NRW und § 82a LBG NRW; hier: Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 19.06.2026
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Durchführung eines Cash-Recovery-Projektes im städtischen Haushalt durch ein externes Unternehmen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Hundesteuer vereinheitlichen, mehr Transparenz, mehr Tierschutz, weniger Bürokratie
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Satzungsänderung zur Ehrung verdienter Persönlichkeiten; hier Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP / VOLT vom 24.06.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.07.2026
Gremien
Details
- Ende
- 20:14 Uhr
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