Gemeinderat

Begrüßung

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Mitteilungen der Verwaltung

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Feststellung des Gesamtabschlusses der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplans des Betriebshofes für das Jahr 2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung zur 4. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) vom 25.02.2011.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2019 und Erlass der Satzung zur 20. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Errichtung und Benutzung von Unterkünften

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2019 und Erlass der Satzung zur 10. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Beitrags- und Gebührensatzung)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2019 und Erlass der Satzung zur 30. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2019 und Erlass der Satzung über die 1. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Satzung zur 13. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Wachtendonk (Straßenreinigungssatzung)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Stellplatzablösesatzung der Gemeinde Wachtendonk hier: Erlass einer neuen Satzung für den Historischen Ortskern Wachtendonk ab dem 01.01.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Tilgungsaussetzung zum Darlehen für die Beteiligung der Gemeindewerke Wachtendonk GmbH an einer Windenergieanlage

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Straßenbaubeitragssatzung hier: Anträge auf Aussetzung des Vollzuges

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:16 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Antrag auf Einstellung eines hauptamtlichen Gerätewartes und Anpassung der Aufwandsentschädigungen für den (stellv.) Wehrleiter und die Funktionsträger innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Warnung der Bevölkerung - Aufbau von Alarmsirenen im Gemeindegebiet Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Organisation der Schülerbeförderung in der Gemeinde Wachtendonk hier: Wiedereinführung des freigestellten Schülerverkehrs (Schülerspezialverkehr)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gewährung eines Zuschusses (Anschubfinanzierung) an den Verein Freie Realschule Niederrhein e.V.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Veranstaltungen in Wankum während der Sommerferien

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Zuschussgewährung an den SV Naturbad e.V.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Neubesetzung eines Ausschusssitzes im Ausschuss für Bürger, Schule und Sport

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erweiterung Rathausgebäude

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gestaltung der Niersbrücken hier: Brückenbeleuchtung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:15 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Beleuchtung der Grillhütte am neuen Bolzplatz an der Bröhlstraße in Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Umgestaltung des Stadtgrabens

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Straßenbauinvestitionsprogramm 2019 – 2022 hier: Ausbau der Moorenstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Wirtschaftswegeinvestitionsprogramm 2019 - 2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

50. Änderung des Flächennutzungsplans – Tennisplatz Laerheide – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 23 - Tennisplatz Laerheide – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde -Alter Sportplatz Wankum- 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wankum Nr. 19 –Alter Sportplatz Wankum– 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange 2. Beratung zum Planentwurf

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bericht über die Auftragsvergaben der Gesellschaft für Kommunallogistik mbH (KomLog GmbH) für die Gemeinde Wachtendonk im Jahr 2018

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Mitteilungen der Verwaltung

Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb eines Grundstücks im historischen Ortskern Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Grundstücksangelegenheiten: hier: Klärung der Verkaufsbereitschaft für möglichen Grunderwerb

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Vertragsangelegenheiten hier: Wohnbaulandentwicklung nördlich Achter de Stadt

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich