Hauptausschuss
Mittwoch, 10. Juli 2013 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (80)
Übergeordnete Angelegenheiten
(nur Rat)
Fragestunde (nur Rat)
Kosten und Nutzen der Kleinen Höhe
Fairtrade-Stadt Wuppertal: Faire Beschaffung von Textilien und anderen Waren aus Entwicklungs- und Schwellenländern
Öffentliche Aufsichtsratsitzungen
Antwort zu der Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Öffentliche Aufsichtsratssitzungen
Verwaltungsaufwand für die technische Umsetzung des neuen Betreuungsgeldes
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Verwaltungsaufwand für die technische Umsetzung des neuen Betreuungsgeldes
Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) hat folgende Fragen zur Sanierung von Gebäuden
Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal WfW vom 18.06.2013, Drucksache VO/0596/13
Stiftung "Lebendige Stadt"
Fragen der Wählergemeinschaft für Wuppertal zur Besetzung von Führungskräften der Stadt
Beantwortung der Anfrage der WfW-Fraktion - Besetzung von Führungskräften der Stadt
Fragen zum städtischen Haushalt
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bau eines Aufzugs Hauptbahnhof - Distelbeck; Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Aufzug Hauptbahnhof - Distelbeck; Bürgeranträge gemäß § 24 Gemeindeordnung vom 21.10. bzw. 26.11.2012
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW zur Grundsteuererhöhung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen gem. § 24 Gemeindeordnung NRW zum Projekt Wuppertal 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Qualifizierung von EnergieberaterInnen - Prüfauftrag
Ergebnis: zurückgestellt
SPD-Antrag zum ‚Handlungskonzept Inklusion‘
Ergebnis: vertagen
Es ist normal, verschieden zu sein
Ergebnis: vertagen
Resolution - Wuppertal bei Inklusion nicht alleine lassen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Übernahme des Saarbrücker 4-Punkte-Modells zur Reduzierung der Anzahl von Stromsperren
Ergebnis: vertagen
Resolution - keine Kompetenzverlagerung zum RVR zu Lasten anderer Regionen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Toiletten in öffentlichen Parkanlagen und Trassen
Ergebnis: abgelehnt
Änderung der Zuständigkeitsordnung - Annahme von Schenkungen
Ergebnis: vertagen
Übertragung des Tarifabschlusses der Länder auf die Beamtinnen und Beamten
Ergebnis: vertagt auf Rat
Resolution gegen den angekündigten Aufmarsch der neonazistischen Organisation „Die Rechte“
Kündigung des Ergänzungstarifvertrages durch die Geschäftsleitung Schaeffler Technologies AG & Co. KG
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ergänzungsantrag zu VO/0112/13,
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zum Tagesordnungspunkt 11 des Ausschusses für Schule und Bildung,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Satzung zur Verkürzung der Nachwirkungsfrist für das Grundstück in Wuppertal-Langerfeld, Ortsteil Schmitteborn 42 - 68 gemäß § 22 Abs. 5 des Gesetzes zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen (WFNG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2011
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 2013, Teil 1
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2012 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö AöR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2012 der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Wirtschaftsplanes der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Korrektur des Firmennamens der GWG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1168 - Borner Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplanverfahren 1146 - Hohenstaufenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplanverfahren 1172/2 - Sonnborner Ufer / Rutenbecker Weg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Bebauungsplan 450 -Blombach Nord -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
49. Flächennutzungsplanänderung - Dreigrenzen -
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan 778 - Ascheweg / Zandershöfe -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Instandsetzung Brücke Brändströmstraße, 2. Bauabschnitt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standortverlegung des Notarzteinsatzfahrzeuges von der Arrenberger Straße zur Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Straße mit Erweiterung der Rettungswache für eine Besatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Beendigung des Kulturlandschaftsprogramms der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2012
Umsetzung des Haushaltssanierungsplans (HSP) im Bereich der Jugendhilfe - Verkauf städt. Flächen
Ergebnis: geändert beschlossen
Verzicht auf Verkauf der Fläche am Märchenbrunnen, Antrag der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW)
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2014/Katalogentwurf 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuwendungen für Spielgruppen und andere Gruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erschließung des Erneuerbare Energien-Potenzials in Wuppertal - Maßnahmenprogramm 2013 - 2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufhebung der am 05.05.08 beschlossenen Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung und Inkrafttreten einer neuen Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung
Wettbewerb des Landes NRW "KWK-Modellkommune 2012-2017" - Antrag der Städte Remscheid, Solingen, Wuppertal zur Erstellung eines Feinkonzeptes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Betreuungsgeldgesetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung in der Mitgliederversammlung und im Beirat der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung sachkundiger Einwohner für den Ausschuss für Verkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung BA GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Ausschüsse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.07.2013
Gremien
Details
- Ende
- 16:35 Uhr
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