Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 07. Oktober 2026 um 16:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (25)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Radverkehrsplanung für die Straße Am Trippelsberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der SPD/Volt Ratsfraktion: Das Auto stehen lassen. Nur wie lange? – Fehlbelegungen und Parkraumbewirtschaftung auf den städtischen Park & Ride Flächen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion: Wie sicher ist der ÖPNV-Ausbau? Investitionen in den Nahverkehr während klammer Haushaltskassen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsfrau Fobbe: Was ist früher da: Spekulatius in den Supermärkten oder das Verkehrskonzept „Weihnachtszeit Innenstadt“?
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion: Wirtschaftliche Auswirkungen des Radwegs auf der Schadowstraße und Händlerbefragung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Sicherheits- und gesundheitliche Risiken der geplanten Neugestaltung des Konrad-Adenauer-Platzes
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Mitteilungen der Verwaltung
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf über das Verbot des Badens im Rhein
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Radverkehrsführung Benrather Schloßallee im Abschnitt Schöne Aussicht / Pigageallee
Ergebnis: vertagt
Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h in der Ellerstraße zwischen Höhenstraße und Stahlstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sachstand zu einer möglichen Einführung eines Mindestbeförderungsentgeltes für Mietwagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht der Verwaltung und des Polizeipräsidiums zu ihren Informationsveranstaltungen in Zusammenhang mit dem Zürcher Modell
Ergebnis: vertagt
Rheinbahn Sicherheitsstrategie 2030 – Einblick Anomalieerkennung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses im Jahre 2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: passieren lassen
Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage OVA/102/2026
Ergebnis: passieren lassen
Änderung der Gebührenfestlegung für Ausnahmegenehmigungen
Ergebnis: passieren lassen
Gebührenordnung für das Bewohnerparken (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: vertagt
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.10.2026
Gremien
Details
- Ende
- 17:33 Uhr
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