Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 28. April 2020 um 17:00 Uhr Konrad-Heresbach-Gymnasium Durchgeführt
Tagesordnung (72)
Formalien
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage der Fraktion PIRATEN/LINKE vom 11.03.2020 hier: Überzahlung bei Bußgeldern und Beleidigungen auf Überweisungen
Anfrage des Ratsmitglieds Hans-Werner Leonhardt vom 17.04.2020 hier: Pflegen von Verkehrsinseln und Randstreifen
Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.04.2020 hier: Home Office Bürgermeister
Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.04.2020 hier: Telearbeit in der Verwaltung
Anfrage der UBWG-Fraktion vom 24.04.2020 hier: Antrag 'Bedarfsgerechter Ausbau von Grundschulen'
Fraktionsanträge
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2019 (Eingang 28.11.2019) Generationsübergreifender Spielplatz im Mettmanner Stadtgebiet
Antrag der UBWG-Fraktion vom 05.02.2020 (Eingang 05.02.2020) hier: Neubau einer Gesamtschule
Antrag der FDP Fraktion vom 04.02.2020 hier: Planungskosten für die Gesamtschule
Fraktionsanträge Antrag der UBWG Fraktion vom 05.02.2020 'Stadthalle'
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 26.02.2020 (Eingang 28.02.2020) hier: Stadthalle schließen - Kultur neu aufstellen
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2020 (Eingang 12.03.2020) hier: Schließung der Stadthalle
Antrag der UBWG-Fraktion vom 05.02.2020 (Eingang 05.02.2020) 'Neubau Feuerwehr'
Antrag der UBWG-Fraktion vom 05.02.2020 (Eingang 05.02.2020) hier: Bedarfsgerechter Ausbau der Grundschulen
Antrag der UBWG-Fraktion vom 05.02.2020 hier: Antrag für die Haushaltsplanberatungen 2020
Antrag der UBWG-Fraktion vom 05.02.2020 hier: 'Personalkonzept zur Haushaltskonsolidierung'
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 12.02.2020 (Eingang 17.02.2020) Fahrt aufnehmen im Öffentlichen Personennahverkehr
Antrag der SPD Fraktion vom 23.02.2020 (Eingang 24.02.2020) hier: Ausbau der Wohn- und Pflegeberatung
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 17.01.2020 (Eingang 17.02.2020) hier: Energieberatungsstelle
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2020 (Eingang 27.02.2020) hier: Fördermittel Bibliotheken
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2020 (Eingang 27.02.2020) hier: KiTa-Situation Notprogramm
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2020 (Eingang 27.02.2020) hier: Fläche für neue Kindertagesstätte
Antrag der CDU vom 28.02.2020 (Eingang 28.02.2020) hier: Ordnungspartnerschaft
Antraga der UBWG-Fraktion vom 23.02.2020 (Eingang 24.02.2929) hier: Resolution an den Landtag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach dem KAG
Antrag der PIRATEN/LINKE vom 27.02.2020 (Eingang 27.02.2020) hier: Resolution an den Landtag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach dem KAG
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.02.2020 (Eingang 03.03.2020) hier: Initiative zur Etablierung eines kreisweiten E-Bike Sharing Systems
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 10.02.2020 (Eingang 17.02.2020) Klimaschutzmanager*in
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 17.02.2020 Erneuerbare Energien - Photovoltaikanlagen auf städt. Gebäuden
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2020 (Eingang 06.03.2020) hier: Unterstützung Caritasprojekt 'Vermittlung von Flüchtlingen aus den Flüchtlingsunterkünften in Wohnungen' - (Ergänzung zum Antrag der CDU zum Sozial- und Familienausschuss)
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 29.01.2020 (Eingang 17.02.2020 hier: Mettmann wird 'Essbare Stadt'
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 03.03.2020 (Eingang 03.03.2020) hier: Grundsatzbeschluss zur Vermietung von Veranstaltungsräumen und Hallen
Antrag der Fraktion PIRATEN/LINKE vom 08.03.2020 (Eingang 12.03.2020) hier: Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Ausschüsse
Antrag der UBWG-Fraktion vom 25.02.2020 (Eingang 26.03.2020) hier: Unterstützung für in Mettmann ansässige Firmen (Corona bedingte Folgen)
Antrag des Ratsmitgliedes Hans-Werner Leonhardt vom 16.03.2020 (Eingang 17.03.2020) hier: Aufhebung der Baumschutzsatzung
Bürgeranregung nach § 25 GO NRW 'Resolution für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge'
Gewinnverwendung des Jahresüberschusses 2017
Fortschreibung der Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
Fortschreibung der Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
Fortschreibung der Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
Fortschreibung der Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
Haushalt 2020 Dezernat 1
Haushalt 2020 Dezernat 2
Haushalt 2020 Amt 2.1
Haushalt 2020 Dezernat 3
Haushalt 2020
Haushaltsplanberatungen Haushalt 2020
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2020 sowie des Stellenplanentwurfes 2020
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2020 sowie des Stellenplanentwurfes 2020
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2020 sowie des Stellenplanentwurfes 2020
Gute Schule 2020 Verwendung der Mittel für das Jahr 2019
Gute Schule 2020 Verwendung der Mittel für das Jahr 2020
Gute Schule 2020 Verwendung der Mittel für das Jahr 2020
Spielplatzplanung und Spielplatzprioritätenliste 2019/2020
Integrationsratswahl 2020 hier: Wahlordnung
Mittelfreigaben 'Umbau Schulgebäude Peckhauser Straße'
Mittelfreigaben Erweiterung Kindergarten Obschwarzbach
Mittelfreigaben hier: Feuerwehr
Mittelfreigabe für Investitionen vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe
Ermächtigung zur Stundung von Beträgen über 50.000 p.a. Erlass von Geldforderungen über 5.000 € (Stundungszinsen, Säumniszuschläge) und Aussetzung von Vollstreckungsmaßnahmen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für die Hilfen zur Erziehung für das Haushaltsjahr 2019
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Mehraufwendungen bei den Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz
Verleihung des Heimatpreises 2020
Verschiedenes
Anfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichMitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.05.2020 · 374.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 18:17 Uhr
- Adresse
- Laubacher Straße 13
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