Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (19)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 04.09.2012

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   19. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1355
5. 3.2

   Gründung einer Treuhandstiftung "Historisches Bewahren denkmalgeschützter Friedhofskultur in Osnabrück"

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1392
6. 3.3

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2013.

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1772
7. 3.3.1

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2013.

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1772-01
8. 3.4

   9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1774
9. 3.5

   Neues System Pfandflaschen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1789
10. 3.6

    7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1814
11. 3.7

    Vorschläge aus dem Bürgerhaushaltsverfahren des Osnabrücker ServiceBetriebes für das Jahr 2013

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1837
12. 3.8

    Abweichungen vom Spielplatzkonzept

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1138
13. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

14. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

15. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

16. 6.1

    Laub als Energieträger

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2012/1880
17. 7

    Mitteilungen und Anfragen

18. 7.1

    Streusalzschäden an Bäumen und Sträuchern

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/1845
19. 7.2

    Spielplatzfläche zwischen Meller Straße und Bozener Straße

    zur Kenntnis genommen