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Bezirksvertretung Hombruch

Dienstag, 04. November 2025 um 15:30 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)

Tagesordnung (61)

1

Regularien - Sitzungsleitung durch dienstältestes Mitglied der Bezirksvertretung Hombruch

1.1

Bestellung des Schriftführers und seiner Vertreterinnen - mündlich ohne Unterlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.2

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.5

Wahlen: Bezirksbürgermeister/in und stellv. Bezirksbürgermeister/in

1.5.1

Festlegung Anzahl stellv. Bezirksbürgermeister/stellv. Bezirksbürgermeisterin

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

1.5.2

Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin bzw. stellv. Bezirksbürgermeister/Bezirksbürgermeisterin

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

1.5.3

Verpflichtung/ Einführung in das Amt

1.5.4

Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung durch den Bezirksbürgermeister/Bezirksbürgermeisterin

1.5.5

Benennung der Fraktionssprecher/Fraktionssprecherinnen

1.6

Bestimmung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung für den Gestaltungsbeirat

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

1.7

Bestimmung von Mitgliedern für die Containerkommission

1.8

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 16.09.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 60 Minuten - gegen 16:30 Uhr)

2.1

Einwohnerfragestunde: Anregung zur Barrierefreiheit Eichhoffstraße Fahnenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Einwohnerfragestunde: Verschmutztes Denkmal Luisenglück bzw. defektes Dialogdisplay Zillestraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Einwohnerfragestunde: Zukunft der Fußgängerzone Harkortstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Einwohnerfragestunde: Kontakt zu Mitgliedern der Bezirksvertretung Hombruch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation Olpketalstraße Höhe Kindertagesstätte/Grundschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung

4

Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)

4.1

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1.1

Hombruch: Bänke in der Hombrucher Fußgängerzone

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.2

Barop: Umbennenung der Ostenbergstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.3

Lücklemberg: Einrichtung einer Anliegerstraße in der Schondellestraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.2

Anträge wegen Förderung

4.2.1

Stadtteilbibliothek: Finanzielle Unterstützung für den Holocaust-Gedenktag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen

4.3.1

Antrag auf Türöffnung für die Seniorenbüros in der Bezirksverwaltungsstelle Hombruch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3.2

Barrierefreier Ausbau des Nahverkehrsknoten Baroper Bahnhof nach Neubau des Bahnhofs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3.3

Instandsetzung und Instandhaltung des alten Bahnhofs Barop bis zur Neueröffnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3.4

Verbesserung und Ausbau des Wegenetzes in Dortmund Hombruch am Beispiel der Anbindung des U-Bahnhaltestellen Barop Parkhaus und Eierkamp Straße

Ergebnis: vertagt

5

Anträge der Fraktionen- unbesetzt

5.1

Anträge CDU-Fraktion

5.2

Anträge SPD-Fraktion

5.3

Anträge Fraktion B90/Die Grünen

5.4

Anträge AfD-Fraktion

6

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6.1

DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Finanzen und Liegenschaften

8

Kultur und Theater

9

Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

9.1

Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.1

Ergänzungsvorlage dazu: Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Schule, Jugend und Familie

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter

12

Umwelt, Planen und Wohnen

12.1

IGA 2027: Umsetzung der Fördermaßnahme „Lückenschluss des Emscher-Radweges zwischen dem Hansa-Brückenzug in Huckarde und Schönau sowie Entwicklung als zentrale Radwegeachse“ auf Grundlage des Förderantrags im Rahmen der Förderrichtlinie „Nahmobilität“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Bauen und Infrastruktur

13.1

Antrag Benennung von Wegen in Hombruch; hier: Rückmeldung der Fachverwaltung

Ergebnis: vertagt

14

Wirtschaftsförderung

15

Personal und Dortmunder Systemhaus

16

Anfragen und Beantwortung von Anfragen

16.1

Beantwortung von Anfragen

16.1.1

SPD-Fraktion: Anfrage zum Jugendkeller in Persebeck

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2

Anfragen

17

Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen

17.1

Bereitstellung von Mitteln für das Stadtbezirksmarketing 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.2

Förderung der Schulen im Stadtbezirk Hombruch pauschal nach den Vereinsrichtlinien;hier: Nachberechnung Kruckeler Grundschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:11 Uhr

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