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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 24. März 2021 um 17:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (34)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.11.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen

4.1

Nutzung von Sonderfahrstreifen -Anfrage der FDP-Ratsfraktion-

Ergebnis: beantwortet

4.2

Erhebung von Verkehrsdaten -Anfrage der FDP-Ratsfraktion-

Ergebnis: beantwortet

4.3

Bau der ersten Protected Bike Lane in Düsseldorf - Anfrage der Ratsfraktion Die Linke -

Ergebnis: beantwortet

4.4

Gespräche des Oberbürgermeister Dr. Keller mit der Deutschen Umwelthilfe zur Abschaffung der Düsseldorfer Umweltspuren

Ergebnis: beantwortet

5

Anträge

5.1

Parkverbote im Kreuzungs- und Einmündungsbereich durch Fahrbahnmarkierungen verdeutlichen - Antrag der Ratsfraktion Die Linke -

Ergebnis: zurückgezogen

5.2

Änderungsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt zur Vorlage RAT/242/2021

Ergebnis: zurückgezogen

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

8

Zweiter Bericht zum Ratsbeschluss „Saubere Luft für Düsseldorf: Reduzierung von NOx-Emissionen vorantreiben!"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Förderrichtlinie Lastenräder

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

10

Erweiterung des Kunst am Bau Projekts neuer U-Bahnhof Flughafenterminal (U81)

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

11

Wohngebiet rund um den Golzheimer Platz - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Wohngebiet Lichtenbroicher Weg- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Erweiterung des Bewohnerparkgebietes Lichtenbroich (LB)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Wohngebiet südlich des Reeser Platzes- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

S-Bahn-Halt Tannenhof / Wiederaufnahme der Planungen – Beschluss aus der Bezirksvertretung 8

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16

Nutzung des Mannesmannufers

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Einsatz von Vier-Wagen-Zügen auf der Stadtbahnlinie U78 – Errichtung besonderer Bahnkörper auf der Kaiserswerther Straße zwischen den Haltestellen „Kennedydamm“ u. „Reeser Platz“ u. Verlängerung der Haltestellen „Reeser Platz“ bis „Freiligrathplatz"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Neusser Straße / Düsselstraße - Radfahrerquerung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18.1

Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und B90/Grüne zu TOP 18, Vorlage OVA/003/2021/1 "Neusser Straße / Düsselstraße – Radfahrerquerung"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Radweg Am Trippelsberg – Kompensationsmaßnahmen zum LKW-Parken

Ergebnis: zurückgezogen

20

Förderantrag MOBILS

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Altstadt-Scooter-Parken und Scooter-Management-Cockpit

Ergebnis: zurückgezogen

22

Mobilstationen im Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“: Dialogformate und Baumbestand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement -2. Halbjahr 2020-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Veranstaltungen Burgplatz – Jahresprogramm 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

"Landpartie Grafenberg" auf der Galopprennbahn im Jahre 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Erfahrungsbericht über die Einführung des Einsatzstocks, kurz, ausziehbar (EKA) im Ordnungs- und Servicedienst (OSD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

34

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.03.2021

Details

Ende
18:50 Uhr

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