Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 03. Mai 2023 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (62)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweise
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichVorziehen des TOPs 11.8
Erneuerung von zusätzlichen Leuchten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Berichterstattung des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamts Westdeutsche Kanäle zum Thema: Neubau der Schwieringhauser Brücke und der Groppenbrucher Brücke
Berichterstattung des Stadtplanungs- und Bauordnungsamts zum Kreisverkehr auf der Bodelschwingher Straße
Berichterstattung zur Verbesserung der zukünftigen Organisation der Veranstaltung "Winterflair"
Anregungen und Beschwerden
Gefährliche Verkehrssituation Richterstraße und Deininghauser Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einschränkungen auf der S2
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Finanzen und Liegenschaften
Förderung der Anschaffung einer Freikühltheke für die "Tafel"-Ausgabe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung Kunst im Bau
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2023/24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2028/29 (Grundschulen) bzw. 2029/30 (weiterführende Schulen)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Errichtung von sechs Neubauten für Tageseinrichtungen für Kinder (TEK), Starterpaket-TEK
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Familie und Gesundheit
Humanitäre Hilfslieferungen für die von Krisen und Kriegen betroffenen Länder Türkei, Syrien und Ukraine
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
IGA 2027 – Umsetzung der Maßnahmen „Bahnbetriebswerk Mooskamp – Gleissanierung und Gleisbegrünung sowie Sanierungsmaßnahmen befestigter Flächen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Veloroute 9 – Huckarde/Mengede – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Einzelhandel 2021 - Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes 83/1 Kokereipark sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 127/1 - östlich Emscherallee - / Kokereipark
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Neubau der Schwieringhauser Brücke und der Groppenbrucher Brücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen der Fraktionen
Reinigung und Überwachung der Schulhöfe in Mengede (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Reinigung und Überwachung von Spielplätzen in Mengede (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Einrichtung von E-Ladestationen in Mengede und Berichterstattung zum Thema und Aufstellen von Straßenlampen mit Ladefunktion im Stadtbezirk Mengede (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parkraumkonzept in Mengede (SPD-Fraktion)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Prüfantrag zur Sicherung der Kreisverkehre für Fußgänger (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Stadtbezirk Dortmund-Mengede/ hier: Straßenzug Könighalt-Burgring (SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Prüfantrag: Einrichtung weiterer Streuobstwiesen (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Generelle Einbindung der BV bei Bauvorhaben (CDU-Fraktion)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Ortstermin in der Richterstraße, Ecke Elberskamp (CDU-Fraktion)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Abbau des Klangspiels auf dem Schulhof des Heinrich-Heine-Gymnasiums und Umsetzen an einen unproblematischen Ort (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung zum historischen Bahnsteigdach am Bahnhof Mengede (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Statische Prüfung der Mauer am Spielplatz im Volksgarten Mengede (Fraktion DIE LINKE//Die PARTEI)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung von Fahrradstationen zum Verleih (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz