Rat

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2017

Eingaben an den Rat

Antrag zur Verbesserung des Sozialen Wohnungsbaus in Emmerich; hier: Eingabe Nr. 6/2017 vom SPD-Ortsverein Elten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf Überprüfung der Parksituation Fichtenweg; hier: Eingabe Nr. 7/2017 von Frau Marion Wendt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahl eines Beigeordneten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Vorlagen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Nutzung von Schulräumen, -einrichtungen und Aulen; hier : Änderung der Benutzungsordnungen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Offenhaltung von Ver- kaufstellen aus Anlass der Veranstaltung "Emmerich im Lichterglanz" am 30.07.2017 "Stadtfest"am 30.09.2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Leegmeerschule; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Liebfrauenschule; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Übernahme von Betriebskosten für den Kinderschutzbund, OV Emmerich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Beschluss zur Neubekanntmachung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Veränderungssperre für den Verfahrensbereich des Bebauungsplanes Nr. E 18/12 - Südliches Fünfeck -; hier: 1) Außerkraftsetzung gemäß § 17 Abs. 4 BauGB für den Teilbereich der öffent- lichen Straßenfläche Neumarkt/Kirchstraße 2) Verlängerung der Geltungsdauer für den weiterhin gültigen Teilbereich gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB um ein Jahr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neubau eines Übergangswohnheimes an der Tackenweide; hier: Prüfauftrag der CDU-Fraktion vom 10.01.2017

Ergebnis: abgesetzt

Gemeinsamer Antrag der CDU- und BGE Fraktion vom 27.06.2017; hier: Antrag Nr. XXI auf eine frühzeitige Stellenausschreibung eines Betriebsleiters für die Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein (KBE) sowie einer Aufgaben- und Organisationsuntersuchung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einberufung der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing GmbH und Erstellung eines Tätigkeitsberichtes des Geschäftsführers; hier: Antrag Nr. XVIII der CDU-Stadtratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Antrag Nr. XII des Rates vom 28.06.2017; hier: Prüfauftrag zum Ankauf des alten Postgebäudes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 27.06.2017; hier: Antrag Nr. XIX auf Fristsetzung für das EHK und ISEK

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 27.06.2017; hier: Antrag Nr. XX auf regelmäßige Sachstandsberichte zu den Bauprojekten Neumarkt und Kaserne

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Rollstuhl-Zuschauerplätze im Stadttheater; hier: Antrag Nr. XVI/2017 der UWE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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