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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 17. November 2010 um 15:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (45)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen am 01.09.2010 und 29.09.2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen

4.1

Auswirkungen der Verlagerung von Rheinbahnfahrzeugen vom Depot Am Steinberg zum Standort Lierenfeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Sicherer Radverkehr auf der Erkrather Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

5.1

Antrag SPD: Bildung im Vorübergehen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1.1

ÄA Linke: Bildung im Vorübergehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Carsharing-Angebot für die Bürger Düsseldorfs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Freigabe der ehemaligen Radwege auf der Oberkasseler Brücke

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.4

Barrierefreier Stadtteil Flingern

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Masterplan Energieeffiziente Straßenbeleuchtung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bessere ÖPNV-Anbindung der Fachhochschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Entlastungsstraße Derendorf - Norderweiterung -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Fahrbahninstandsetzungen und Radwegebau für das Jahr 2011

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Schulwegsicherung Vennhauser Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Bergische Landstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Erfahrungsbericht über die neue Düsseldorfer Taxentarifordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Glasverbot anlässlich des Straßenkarnevals 2011

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Gebührentarif für Terrassen gerechter gestalten

Ergebnis: vertagt

15

Beschlusskontrolle OVA - 3. Quartal 2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Sitzungstermine OVA 2011

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Haushaltsplanentwurf Amt 66 und Amt 32

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17.1

Teilergebnispläne des Amtes für Verkehrsmanagement

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17.2

Investive Finanzpläne des Amtes für Verkehrsmanagement

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17.3

Teilergebnispläne des Ordnungsamtes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17.4

Investive Finanzpläne des Ordnungsamtes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17.5

Veränderungsverzeichnisse zum Haushaltsplanentwurf 2011

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17.6

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17.6.1

Fahrradfreundliches Düsseldorf – Verzicht auf Kürzungen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.7

Haushaltsanträge

17.7.1

Haushaltsplanentwurf 2010 - Verkehrsüberwachung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.7.2

Haushaltsplanentwurf 2011 - Gewerbeangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.7.3

Haushaltsplanentwurf 2011 - Prävention und Serviceorientierung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.7.4

Haushaltsplanentwurf 2011 - Hafenerschließung/Straßenbahn

Ergebnis: verwiesen

17.7.5

Behindertengerechter Umbau von Bushaltestellen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.7.6

Bezirksradwegenetze

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.7.7

Kein Neubau und Ausbau von vierspurigen Hauptverkehrsstraßen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.7.8

Aktiver Lärmschutz am Heerdter Dreieck

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.7.9

Auflösung des Ordnungs- und Servicedienstes

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.7.10

Fahrradfreundliches Düsseldorf – Planung Stadtradwegenetz

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.7.11

Kleinere Straßenbaumaßnahmen – Mittelerhöhung für die Beschaffung von Smileys

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.7.12

Barrierefreie Stadt – Installation akustischer Signalgeber für Menschen mit Seh¬behinderungen an Lic

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.7.13

Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) – Schaffung einer neuen Haushaltstelle

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Details

Ende
18:00 Uhr

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