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Rat der Gemeinde Langenberg

Donnerstag, 25. April 2024 um 18:00 Uhr Rathaus Gemeinde Langenberg, großer Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung (25)

1.

Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung vom 05.03.2024

2.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben

3.

Berichte der Vertreter der Gemeinde in Verbänden und Unternehmen

4.

Bericht über den Sachstand von Anträgen der Fraktionen

5.

Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Langenberg

5.a

Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Langenberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.

Fraktionsübergreifender Antrag auf Erlass einer gemeinsamen Resolution

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.a

Fraktionsübergreifender Antrag auf Erlass einer gemeinsamen Resolution

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7.

Kommunalwahlen 2025 Bildung eines Wahlausschusses

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.a

Kommunalwahlen 2025 Bildung eines Wahlausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8.

Kommunalwahlen 2025 Satzung zur Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter in den Rat der Gemeinde Langenberg/Anzahl der Ratsmitglieder und Wahlbezirke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9.

Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10.

Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11.

Änderung des Stellenplanes 2024

Ergebnis: Ohne Abstimmung

11.a

Änderung des Stellenplanes 2024

Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

12.

Nebentätigkeiten und Nebeneinnahmen der Bürgermeisterin für das Jahr 2023

13.

Verlängerung des Wasserlieferungsvertrages (Konzessionsvertrag) mit der Wasserversorgung Beckum GmbH

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

15.

Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für den Betrieb einer zentralen Vergabestelle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16.

14. Änderung des Flächennutzungsplanes und 25. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Benteler"/7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 213 "Gewerbegebiet Bentelerstraße" - Aufstellungsbeschluss - Vorbereitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der benachbarten Kommunen

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

17.

Hochwasserschutz Mehrzweckhalle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18.

Antrag der CDU-Fraktion zur Implementierung einer wirksamen Durchfahrtsbeschränkung für LKW am Stukendamm und im Ortskern von Benteler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

20.

Mitteilungen und Anfragen

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.04.2024

Details

Ende
19:00 Uhr
Adresse
Klutenbrinkstraße 5

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