Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Beteiligungsbericht 2023 der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk zum 31.12.2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass der Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Satzung zur 14. Änderung der Straßenreinigung in der Gemeinde Wachtendonk (Straßenreinigungssatzung)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenkalkulation 2025 und Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2025 und Erlass der Satzung über die 3. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2025 und Erlass der Satzung über die 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse -Beitrags- und Gebührensatzung-

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2025 und Erlass der Satzung über die 3. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:16 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung zur 8. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) vom 25.02.2011.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Sichere Führungsmöglichkeit zur und von der Querungshilfe Slümerstraße in Richtung Ortskern, für Radfahrer und Fußgänger

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Interkommunale Zusammenarbeit Geschwindigkeitsüberwachung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Sanierung Bootssteganlage Moorenstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 7 - Achter de Stadt - 15. Änderung – Nördlich Achter de Stadt 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 7- Achter de Stadt – 16. Änderung – 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 2c- Gewerbegebiet – 5. Änderung – Anlagen für soziale Zwecke 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

1.Ergänzung des Bebauungsplans Wachtgendonk Nr. 2b – 8. Änderung – Gewerbegebiet Ölmühle – 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Freiflächen-PV-Anlage Lampesweg hier: Antrag zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)Damit ist der Antrag abgelehnt.

Neubesetzung von Ausschusssitzen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich