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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 09. Februar 2022 um 17:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (29)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.1

Bestellung einer Schriftführung

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Anfragen

4.1

Ein- und Aussteigen in Taxen, z.B. auf der Prinz-Georg-Straße -Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler-

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.2

Projekte Westbahn und RRX -Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler-

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5

Anträge

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

8

Interdisziplinärer Ideenwettbewerb zur Integration des Schallschutzes in den Stadtraum von Düsseldorf im Rahmen des Infrastrukturausbaus zum Rhein-Ruhr-Express

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

9

Erneuerung der Axialventilatoren im Rheinufertunnel

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt Düsseldorf sowie kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (RheinTakt)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

11

Förderprogramm „Multi-Mo-DUS – Multimodalität in lebenswerten Quartieren in Düsseldorf“ im Rahmen des Landeswettbewerbs „Mobil.NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

12

Wohngebiet Plüschowstraße - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes (PZ)

Ergebnis: abweichend beschlossen

13

Wohngebiet Alte Flughafenstraße - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes (AF)

Ergebnis: vertagt

14

Wohngebiet Lessingplatz - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes (LP)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Dauerhafte Markierung der provisorisch eingerichteten Radfahrstreifen auf Klever Straße und Jülicher Straße

Ergebnis: abweichend beschlossen

15.1

Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu TOP 15 – OVA/007/2022 „Dauerhafte Markierung der provisorisch eingerichteten Radfahrstreifen auf Klever Straße und Jülicher Straße“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Dauerhafte Markierung der Radfahrstreifen auf der Bilker Allee im Abschnitt zwischen Talstraße und Bilker Kirche und Oberbilker Allee im Abschnitt zwischen Corneliusstraße und Gustav-Poensgen-Straße

Ergebnis: vertagt

16.1

Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu TOP 16 – OVA/008/2022 „Dauerhafte Markierung der Radfahrstreifen auf der Bilker Allee im Abschnitt zwischen Talstraße und Bilker Kirche und Oberbilker Allee im Abschnitt zwischen

Ergebnis: vertagt

17

Dauerhafte Markierung der provisorisch eingerichteten Radfahrstreifen auf der Kaiser- und Fischerstraße

Ergebnis: abweichend beschlossen

17.1

Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu TOP 17 – OVA/009/2022 „Dauerhafte Markierung der provisorisch eingerichteten Radfahrstreifen auf der Kaiser- und Fischerstraße"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18

Radverkehrsplanung Eulerstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Radverkehrsplanung Bagelstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Außengastronomie auf Kfz-Stellflächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Anliegerversammlungen gemäß §8 a Abs. 3 KAG - vorübergehender Verzicht auf Präsenzveranstaltungen

Ergebnis: abweichend beschlossen

29

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.01.2022

Details

Ende
18:50 Uhr

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