Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

Aktualisierung des Handlungskonzept Wohnen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Antrag der FDP-Fraktion auf Entwicklung eines „Grundstück gegen Wohnraum“- Modells zur Entlastung des Wohnungsmarkts

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung einer Bewerbung für den Stiftungspreis "Lebendige Stadt" 2026 "Die nachhaltigsten Quartiere und Gebäude: intelligent - innovativ- bezahlbar"

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für Kaldenkirchen Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Antrag zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung hier: Satzung der Stadt Nettetal gemäß § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) für den Bereich „Oberonnert“ im Stadtteil Breyell

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Oberen Färberstraße

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Umsetzung des Integrierten Mobilitätskonzeptes Öffnung der Straße Rosental für den Kfz-Verkehr durch Schaffung von drei Ausweichstellen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en) (Grüne), 0 (Befangen)

Rückbau einer Fußgänger-Lichtsignalanlage und Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Düsseldorfer Straße

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Parkraumsortierung Niedieckstraße

Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) (AFD), 0 (Befangen)

Parkraumsortierung Boisheimer Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n) (AFD), 0 Stimmenthaltung(en), 0 (Befangen)

Satzung der Stadt Nettetal gemäß § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) für den Bereich „Unteres Glabbach“ im Stadtteil Hinsbeck-Glabbach 1) Aufstellungsbeschluss 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Satzung der Stadt Nettetal gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung) für den Bereich „Südlich Zur Lärche“ im Stadtteil Kaldenkirchen 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

1. Änderung des Bebauungsplans Ka-284 "Leuther Straße" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

3. Änderung des Bebauungsplans Ne-123 „Herrenpfad Süd“ Aufstellungsbeschluss Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bebauungsplan Ne-123 "Herrenpfad-Süd"; hier: Erlass der Satzung über eine Veränderungssperre für den beiliegenden Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Ne-123 "Herrenpfad-Süd"

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Vorstellung des überarbeiteten städtebaulichen Konzeptes des Ingenhovenquartiers in Lobberich (ehemaliges Pierburg-Gelände)

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

34. Änderung des Flächennutzungsplans (Südlich Lobberich) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bebauungsplan Lo-303 "Südlich Ingenhovenpark" Erneuter Aufstellungsbeschluss Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell II (mit Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bebauungsplan Lo-304 "Parkhaus/Rettungswache Sassenfelder Kirchweg" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Brückenbauwerk

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung