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Bezirksvertretung Hombruch

Dienstag, 26. September 2023 um 15:34 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)

Tagesordnung (72)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.4

Genehmigung der Niederschrift (ö und nö)

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:45 Uhr)

2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation Hollmannstraße (Bahnbrückensanierung Hagener Straße)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.1

Bezirksverwaltungsstelle Hombruch

Nicht-öffentlich
2.2

Einwohnerfragestunde: Parksituation Universitätsstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Einwohnerfrage: Lennhof-Biotop - Ableitung von Grundwasser/Bombenverdachtspunkt auf Gelände

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.4

Einwohnerfragestunde: Vorstellung ADFC im Bezirk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Nachtrag: 17.10.2023 Einwohnerfragestunde: Hombruch Parksituation Kuntzestraße (Höhe Nr. 76)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation Steinäcker Straße

3

Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung

3.1

Vorstellung Begleitung Grundschulen und Eiskunstlauf (Frau Kielmann)

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

3.2

TuS Barop: Vorstellung Hallenbauprojekt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)

4.1

Anregungen und Beschwerden (Eingaben/Hinweis: Petenten können im Rahmen der Beratung an dieser Stelle keine mündlichen Stellungnahmen abgeben gem. Geschäftsfordnung des Rates, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen)

4.1.1

Schönau: Durchsetzung der Verkehrsberuhigten Zone

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

4.1.2

Eichlinghofen: Parksituation Hünninghausstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.3

Hombruch: Parksituation Kuntzestraße (Höhe Nr. 76)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.4

Hombruch: Lärm Skaterpark

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.5

Hombruch: Hundewiese an Brüder-Grimm-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Eingaben wegen Förderung

4.2.1

Kirchhörder Grundschule: Förderung einer Bibliothekssoftware über den Förderverein

Ergebnis: vertagt

4.2.2

TUS Barop: Förderung für neue Zielsscheiben und Scheibenständer

Ergebnis: vertagt

4.2.3

Philippus-Gospel-Singers Förderung Konzert

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

4.2.4

Harkort- und Langelohschule: Förderung Zirkusprojekt (Förderverein)

Ergebnis: vertagt

4.2.5

Schubert-Grundschule: Förderung des Eislaufsports

Ergebnis: vertagt

4.2.6

Brüder-Grimm-Grundschule: Förderung des Eislaufsports

Ergebnis: vertagt

4.2.7

Eichlinghofer Grundschule: Förderung des Eislaufsports

Ergebnis: vertagt

4.2.8
4.3

Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen

5

Anträge der Fraktionen

5.1

Anträge CDU-Fraktion

5.1.1

CDU-Fraktion: Anschaffung eines Feuerlöschtrainers für die freiwilligen Feuerwachen im Stadtbezirk Hombruch zur gemeinschaftlichen Nutzung - kein erneuter Versand - geschoben aus der Sitzung vom 29.08.23

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

5.2

Anträge Fraktion B90/Die Grünen

5.2.1

Fraktion B90/Die Grünen: Wegequalität im Dortmunder Stadtwald nach Starkregenereignissen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.2

Fraktion B90/Die Grünen: Flyer BV – "Die BV stellt sich vor – Demokratische Beteiligung stärken"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Anträge SPD-Fraktion

6

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

7

Finanzen und Liegenschaften

8

Kultur und Theater

9

Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

9.1

Masterplan Kommunale Sicherheit 2019: Zwischenbericht zu den aktuellen Quartierslaboren

Ergebnis: vertagt

10

Schule, Jugend und Familie

10.1

Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025, hier: Zweiter Sachstandsbericht 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter

11.1

Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteueropa 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Kostenerhöhungsbeschluss Neubau Robbenanlage im Zoo

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Umwelt, Planen und Wohnen

12.1

Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund - geschoben aus der Sitzung am 29.08.2023 kein erneuter Versand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Planfeststellungsverfahren "Naturnahe Umgestaltung des Breddegrabens und des Tiefenbachs in Dortmund-Eichlinghofen"

Ergebnis: vertagt

12.3

Planfeststellungsverfahren " Ökologische Verbesserung des Kirchhörder Baches von km 0,00 bis km 1,26 in Dortmund" - Planänderung für den Abschnitt von km 0,00 bis km 0,64

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Bauen und Infrastruktur

13.1

Legendenschild in Dortmund-Hombruch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.2

Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation Kirchhörder Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Wirtschaftsförderung

15

Personal und Dortmunder Systemhaus

16

Anfragen und Beantwortung von Anfragen

16.1

Beantwortung von Anfragen

16.2

Anfragen

16.2.1

Fraktion B90/Die Grünen: Dokumentation der Biotopumsiedlung Am Lennhofe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen

17.1

Hombruch: Parksituation Tannenstraße - Protokoll des Ortstermin am 06.09.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.2

Weihnachtsbeleuchtung - mündlicher Vortrag Bezirksbürgermeister - kein Versand von Unterlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.3

Aufhebung von Beschlüssen der Bezirksvertretung - mündlicher Vortrag Bezirksbügermeister - kein Versand von Unterlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:45 Uhr

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