Rat der Gemeinde
Dienstag, 15. Dezember 2020 um 19:10 Uhr Schulzentrum, Achim-Besgen-Halle
Tagesordnung (34)
Vereidigung des Bürgermeisters
Mitteilungen des Bürgermeisters
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl und der Bürgermeisterwahl am 13. September 2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Beteiligungsbericht 2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Kommunale Liegenschaften; Gebäudezustandsbericht sowie Feststellung des Unterhaltungs- und Modernisierungsbedarfs (Stand 11/2020)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
8. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schwalmtal
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Schwalmtal
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
6. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der Neufassung der Satzung über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Schwalmtalwerke AöR
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 11. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung der Schwalmtalwerke AöR vom 08.12.2009
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Mayors for Peace - Bürgermeister für den Frieden; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
ICAN Städteappell; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Europaweite Ausschreibung freigestellter Schülerspezialverkehr; hier: Durchführung einer Ausschreibung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Investitionspaket zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021 hier: Antrag der Vereinigten Sportfreunde Amern 1910 e.V. vom 28.10.2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Kindergartensituation in der Gemeinde Schwalmtal; hier: Erste Bedarfseinschätzung des Jugendhilfeträgers zum 01.08.2021, Ausblick auf 2022
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Plangenehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer ortsfesten Abfallbeseitigungsanlage in Schwalmtal vom 27.12.1983 Gemarkung Waldniel, Flur 66, Flurstücke 43 und 44 und Flur 65, Flurstück 137, jetzt 181; hier: Änderung der Rekultivierung und Verlängerung des Deponiebetriebes, sowie Ergänzung einer Zufahrtsplanung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:10Dagegen: 8Enthaltungen:0
Bebauungsplan Am/38 „Pastorskamp“; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/38 „Pastorskamp“; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/38 „Pastorskamp“; hier: Beschluss zur Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan, 11. Änderung „Entwicklung 4. Bauabschnitt Baugebiet Zum Burghof“; hier: Ergebnis der erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:13Dagegen:4Enthaltungen:1
Flächennutzungsplan, 11. Änderung „Entwicklung 4. Bauabschnitt Baugebiet Zum Burghof“; hier: Beschluss über den Plan
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:13Dagegen: 4Enthaltungen: 1
Bebauungsplan Wa/69 „Entwicklung 4. Bauabschnitt Baugebiet Zum Burghof“; hier: Ergebnis der erneuten Auslegung und Beschluss zur erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:13Dagegen: 4Enthaltungen: 1
Bebauungsplan Am/4, 9. vereinfachte Änderung „Geneschen-Nord“ hier: Ergebnis der Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/4, 9. vereinfachte Änderung „Geneschen-Nord“ hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Grundstück Gemarkung Amern, Flur 20, Flurstück 74; hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/66 „Gewerbefläche Auf dem Mutzer“ hier: 1. Verlängerung der Veränderungssperre
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Straßen- und Wegekonzept hier: Aufstellung und Beschluss eines Straßen- und Wegekonzepts
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Satzung der Gemeinde Schwalmtal über die Straßenreinigung; hier: Änderung des Straßenverzeichnisses
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Abfallentsorgung; hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2021
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Neubau einer Kindertagesstätte und HPZ-Einrichtung: Kindertagesstätte und zusätzliche Räumlichkeiten für FF/IFF (Frühförderung / Interdisziplinäre Frühförderung) im Bereich der Industriestraße; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Erarbeitung eines Schulwegekonzeptes als Ergänzung des Verkehrskonzeptes für die Gemeinde Schwalmtal hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.12.2020
Gremien
Details
- Ende
- 20:16 Uhr
- Adresse
- Turmstraße 2
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