Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 08. Februar 2018 um 17:05 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (58)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
beschlossenungeändert beschlossen
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 16.11.2017
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Fortschreibung des Luftreinhalteplans
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3.1.1
Fortschreibung des Luftreinhalteplans - Vorstellung der Aktualisierung
zur Kenntnis genommen -
3.1.2
Fortschreibung des Luftreinhalteplans - Beteiligung der Öffentlichkeit
vertagt - 3.2
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3.3
Fördergebiet "Konversionsstandort Hafen" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2018
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
44. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Rubbenbruchweg - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.5
Bebauungsplan Nr. 559 - Rubbenbruchweg - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.6
Bebauungsplan Nr. 607 - Am Weingarten / Fürstenauer Weg - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.7
Bebauungsplan Nr. 615 - Schledehauser Weg / Stadtweg - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Änderung der öffentlichen Beleuchtung am "Hörner Weg" von "Im Dütetal" bis Hausnr. 2B
vertagt -
5.2
Investitionsprogramm für Maßnahmen der Stadtentwässerung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Hase im Bereich des Pernickelwehrs und des Herrenteichswalls - Durchführung von Voruntersuchungen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2018
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Deckensanierung Heger-Tor-Wall - Gestaltung der Radverkehrsanlage
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Radwegeverbindung Osnabrück - Hasbergen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Hochbordradwege - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
vertagt -
5.8
Fahrrad- und Fußgängersicherheit An der Huxmühle
beschlossengeändert beschlossen
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5.9
Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zur Einführung des Bewohnerparkens im Gebiet 23 (vordere Wüste)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Schutzstreifen Knollstraße - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
5.11
Weitere verkehrliche Erschließung B-Plan Nr. 392: Ausbau Theo-Fritz-Koch-Weg - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
5.12
Zeitplan "Wohnen und Gewerbe 2020" - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
5.13
Zeitplan "Wohnen und Gewerbe 2020"
zur Kenntnis genommen - 5.14
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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6.1
Multiresistente Keime im Osnabrücker Wasser - Dringlichkeitsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Umbau Knotenpunkt Johannistorwall/Kommenderiestraße - Entwicklung der Unfallzahlen
zur Kenntnis genommen -
7.2
Naturschutzpreis 2017
zur Kenntnis genommen -
7.3
Energiebericht 2017
zur Kenntnis genommen -
7.4
Beschlussfassung / Inkrafttreten von Bauleitplänen im Jahr 2017
zur Kenntnis genommen -
7.5
Bauleitplanung der Gemeinde Bissendorf, Ortsteil Wissingen
zur Kenntnis genommen -
7.6
Einrichtung eines Standortes für das Anbringen von Liebesschlössern
zur Kenntnis genommen -
7.7
Erschließung Kreativviertel - Vorstellung der Straßenplanung
zur Kenntnis genommen -
7.8
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.8.1
Normenkontrollverfahren zu den Neumarkt-Bebauungsplänen Nr. 525 und Nr. 600
zur Kenntnis genommen -
7.8.2
Feldbahn am Piesberg
zur Kenntnis genommen -
7.9
Anfragen und Anregungen
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7.9.1
Gestaltung Radverkehrsanlage Heger-Tor-Wall/BOB-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.9.2
Gestaltung Radverkehrsanlage Heger-Tor-Wall
zur Kenntnis genommen -
7.9.3
Beleuchtung der Lüstringer Straße / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.9.4
Beleuchtung der Lüstringer Straße
zur Kenntnis genommen -
7.9.5
Parksituation östliche Wüste / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.9.6
Parksituation östliche Wüste - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (VO/2017/1709)
zur Kenntnis genommen -
7.9.7
Auswirkungen der sofortigen Vollziehung der Neumarktsperrung/Weitere Planungen - BOB-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.9.8
Auswirkungen der sofortigen Vollziehung der Neumarktsperrung/Weitere Planungen - BOB-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.9.9
Umgestaltung Bramscher Straße/Buslinienführung Süntelstraße- BOB-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.9.10
Umgestaltung Bramscher Straße/Buslinienführung Süntelstraße
zur Kenntnis genommen -
7.9.11
Trassenführung 110 kV / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.9.12
Trassenführung 110 kV
zur Kenntnis genommen -
7.9.13
Erweiterung des Musikinstituts an der Caprivistraße
zur Kenntnis genommen -
7.9.14
Straßenbaumaßnahme Knollstraße
zur Kenntnis genommen -
7.9.15
Durchgängigkeit der historischen Landwehr im Bereich Mönkedieckstraße
zur Kenntnis genommen -
7.9.16
Raumtemperatur bei Sitzungen
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 20:50 Uhr
- Adresse
- Markt
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