Rat der Gemeinde
Dienstag, 10. Dezember 2024 um 19:05 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal
Tagesordnung (22)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Jahresabschluss zum 31.12.2023
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:30Dagegen: 1 Enthaltungen:0
Erhöhung der Vergnügungssteuer
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Erhöhung der Hundesteuer
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:1Dagegen: 21Enthaltungen:9
Festlegung der Vorgehensweise zur Erhebung der Grundsteuer A bzw. Grundsteuer B (einheitliche bzw. differenzierende Hebesätze) ab dem 01.01.2025
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:21Dagegen: 10 Enthaltungen:0
Hebesatzsatzung für das Jahr 2025
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:21Dagegen:10Enthaltungen:0
Einführung Grundsteuer C
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Kommunale Liegenschaften; Gebäudezustandsbericht sowie Feststellung des Unterhaltungs- und Modernisierungsbedarfs (Stand 11/2024)
Ergebnis: .
Änderung von Gesellschafterverträgen bei verschiedenen Beteiligungsgesellschaften der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Viersen mbH
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Antrag auf regelmäßige Berichterstattung zu Vorhaben des laufenden Haushaltes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der Neufassung der Satzung über die Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2025 der Schwalmtalwerke AöR
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:29Dagegen:1Enthaltungen:0
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 3. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung der Schwalmtalwerke AöR
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Tätigkeitsbericht der Wirtschaftsförderung zum abgelaufenen Haushaltsjahr 2024
SC Waldniel / OSC Waldniel; hier: Antrag auf Sanierung der Laufbahn und des Kunstrasenplatzes im Dr. Ernst van Aaken Stadion
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Schwalmtal bei Einsätzen der Feuerwehr hier: 3. Änderungssatzung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Straßenerneuerung der Mozartstraße und des Richard-Wagner-Platzes; hier: Vorstellung der Planung und Ausbaubeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Schwalmtal; hier: Aufhebung der Satzung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Satzung über die Höhe der Abfallentsorgungsgebühren in der Gemeinde Schwalmtal; hier: Aufhebung der Satzung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.12.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
- Adresse
- Markt 20
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