Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Freitag, 11. Juni 2021 um 14:30 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (41)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Anfragen
Corona bedingten finanziellen Nachteilen bei der Rheinbahn -Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz/Freie Wähler-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Elternhaltestellen vor Schulen -Anfrage der FDP-Ratsfraktion-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planungsstand Ortsumgehung Oberbilk -Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung von Tempo 30 auf der Merowingerstraße in Bilk -Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiteres Vorgehen bei der Umgestaltung der Merowingerstraße in Bilk -Anfrage der Ratsfrau Sabrina Proschmann-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Krankentransporte auf Sonderfahrstreifen -Anfrage der FDP-Ratsfraktion-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortentwicklung MetroBus-Linien -Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sharing-Angebote im Stadtgebiet Düsseldorf und Umgebung -Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Fahrbahnquerung erleichtern -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bürger*innen zugehört: Tempo 30 Am Röttchen! -Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tempo 30 am Worringer Platz - Mehr Sicherheit für alle! -Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Einführung eines Quittungssystems für OSD-Kontrollen -Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI - Klima - Fraktion-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Freigabe der Sonderfahrstreifen für Einsatzfahrzeuge (geänderte Fassung) -Antrag der FDP-Ratsfraktion-
Ergebnis: abweichend beschlossen
Protected Bike Lane Trippelsberg sofort umsetzen! -Antrag der Ratsfraktionen SPD/Volt, Die Linke und Die Partei-Klima-Fraktion-
Ergebnis: abweichend beschlossen
Aktuelles
Mitteilungen der Verwaltung
Vorstellung des Projektes „Prävention, Ordnung und Sicherheit in Düsseldorf 2021+“ -mündlicher Bericht-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BMVI-Förderantrag „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kooperationsvertrag und Machbarkeitsstudie zu einer Veloroute zwischen Düsseldorf und Wuppertal
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht über die Einrichtung von Bewohnerparkgebieten und die Anschaffung neuer Parkscheinautomaten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ludwig-Hammers-Platz - Umbau Knotenpunkt -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 11, Vorlage OVA/048/2021 "Ludwig-Hammers-Platz - Umbau Knotenpunkt - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kampagne zum Verhalten auf Fahrtreppen in U-Bahnstationen: Links gehen – Rechts stehen!
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn
Umsetzung von restriktiven Maßnahmen zur Reduzierung der Beschwerden im Kontext des Abstellens und des Nutzens von Elektro-Tretrollern in den Stadtteilen Carlstadt und Altstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorgezogene Maßnahmen aus dem Mobilitätsplan D
Ergebnis: vertagt
Weitere vorgezogene Maßnahmen aus dem Mobilitätsplan D - Ausblick
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Lichtsignalanlagen und Beschleunigung des ÖPNV in Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzungsstand Tempo 30 in Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in Düsseldorf
Ergebnis: vertagt
Verkehrsführung Am Trippelsberg – Vorübergehende Aussetzung der Realisierung der Protected Bike Lane
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Qualitätsbericht der Rheinbahn 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rechtliche Prüfung zur Freigabe der Sonderfahrstreifen für Einsatzfahrzeuge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Endbericht zu den Fußverkehrschecks
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlängerung Standzeit Riesenrad auf dem Burgplatz bis 27.06.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.06.2021
Gremien
Details
- Ende
- 16:30 Uhr
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