Rat der Stadt
Donnerstag, 17. Dezember 2020 um 17:00 Uhr Europahalle, Europaplatz 6, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (50)
Abschluss des Kaufvertrages
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Straßenbeleuchtungsvertrag für das Stadtgebiet Castrop-Rauxel Hier: Auftragsvergabe
Nicht-öffentlichBereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 0321006 03013 211502 ALT_732 (Neuerrichtung eines Quertrakts an der Fridtjof-Nansen-Realschule am Standort Lange Straße 18-20)
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichÄnderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Castrop-Rauxel
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichErhöhung der Fraktionszuwendungen
Bürger*innenbeteiligung in Vorlagen der Verwaltung
Änderung der Satzung des Bürger*innenbudgets
Beirat für Kunst und Stadtgestaltung der Stadt Castrop-Rauxel hier: Berufung der Fachmitglieder und der politischen Vertreter
Beirat für Kunst und Stadtgestaltung der Stadt Castrop-Rauxel hier: Festsetzung der Aufwandsentschädigngen für die Mitglieder des Beirats für Kunst und Stadtgestaltung
Besetzung des Bürgerbudgetbeirates
Satzung zur Bezeichnung von Flächen, in denen die Stadt nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch ein besonderes Vorkaufsrecht beansprucht (Vorkaufsrechtssatzung 2) hier: Satzungsbeschluss
ISEK Merklinde
Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel
Neubildung des Genossenschaftsrates der Emschergenossenschaft 2021 bis 2026 hier: Beschluss über einen Wahlvorschlag
Neubildung der Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft 2021 bis 2026 hier: Bestellung der Delegierten
Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte in der Stadt Castrop-Rauxel ab dem 01.01.2021
Bebauungsplan Nr. 260 „Südliche Frohlinder Straße“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
Instandsetzung und Aufwertung der Gedenkstätte Bladenhorst Hier: Förderantrag an das Programm „Heimat-Zeugnis“
Änderung der Richtlinien über die Verleihung einer Sportplakette der Stadt Castrop-Rauxel
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2020_Antrag zur Verringerung des Baulärms
Antrag Bündnis 90_Die Grünen vom 02.12.2020_Erstellung eines Kleingartenentwicklungsplanes 2020 bis 2025
Anträge Fraktion DIE LINKE zum Bebauungsplan 245H
Antrag Fraktion DIE LINKE vom 20.11.2020 Bebauungplan 245H hier: Schützenwerter Boden
Antrag Fraktion DIE LINKE vom 20.11.2020 Bebauungsplan 245H hier: Lärmschutz bei Bodenarbeiten
Antrag Fraktion DIE LINKE vom 20.11.2020 Bebauungsplan 245H hier: Klimaschutz
Antrag Fraktion DIE LINKE vom 20.11.2020 Bebauungsplan 245H hier: Bodengutachten gemäß BundesbodenschutzVerordnung
Antrag Fraktion DIE LINKE vom 01.12.2020_Sozialer Wohnungsbau
Resolution Fraktion DIE LINKE vom 01.12.2020; Resolution zum ICAN-Städteappell, damit die Bundesregierung dem von den Vereinten Nationen verabschiedeten "Abkommen zum Verbot von Atomwaffen" beitritt
Antrag UBP Fraktion vom 17.08.2020_Regelung und Steuerung der Plakatierung zu Wahlen
Gebührenbedarfsberechnung 2021 -Abfallentsorgung- und Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung in der Stadt Castrop-Rauxel
Erlass einer Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Castrop-Rauxel (Entwässerungssatzung)
Gebührenbedarfsberechnung 2021 -Stadtentwässerung- und Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung in der Stadt Castrop-Rauxel
Erlass einer Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Castrop-Rauxel
Gebührenbedarfsberechnung 2021 – Gewässerunterhaltung – und erstmaliger Erlass einer Gebührensatzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
Gebührenbedarfsberechnung 2021 - Straßenreinigung und Erlass einer Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Castrop-Rauxel (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Aufstellung der Friedhofs-Gebührensatzung 2021
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2020_Nachbenennung von Gremienmitgliedern
Antrag Fraktion DIE LINKE vom 07.12.2020_Ausschussumbesetzung AGIL
Antrag SPD Fraktion vom 09.12.2020_Ausschussumbesetzung KommWA und JHA
Verlängerung der gewährten Liquiditätshilfen für Betriebe und Unternehmen zur Begegnung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie bis zum 30.06.2021
Neuerrichtung einer vierzügigen Gesamtschule am Standort Waldenburger Straße 130 zum Schuljahresbeginn 2021/2022 (Neue Gesamtschule Ickern - NGI) hier: Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel in den Haushaltsjahren 2020 und 2021
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von insgesamt 309.500 € bei den Kostenträgern der verschiedenen Schulformen aus der Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte an Schulen in Nordrhein-Westfalen
Antrag FDP Fraktion vom 15.12.2020_Beschaffung von Luftreinigungsgeräten
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Castrop-Rauxel hier: Auswertung des Finanzcontrollings zum Stichtag 30.11.2020
Resolution CDU Fraktion vom 16.12.2020_Verhaltensgrundsätze während der Corona-Pandemie für den Rat und seine Gremien
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.01.2021 · 398.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:12 Uhr
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