Rat der Gemeinde
Dienstag, 13. Dezember 2016 um 19:00 Uhr
Tagesordnung (36)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Herr Dietmar Helmreich-Schwinge
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates und des Verwaltungsrates der Schwalmtalwerke AöR
Nachbesetzung von Ausschussvorsitzenden und Vertretern
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2017
Kommunale Liegenschaften; Gebäudezustandsbericht sowie Feststellung des Unterhaltungs- und Modernisierungsbedarfs (Stand 09/2016)
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 8. Änderungssatzung der Schwalmtalwerke AöR über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 7. Änderungssatzung der Schwalmtalwerke AöR über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung vom 08.12.2009
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 4. Änderungsatzung der Kanalanschlussbeitragssatzung der Schwalmtalwerke AöR vom 12.12.2003
Antrag der Lokalen Agenda 21 vom 23.11.2016; hier: a) Bürgerbeteiligung im Rahmen des Arbeitskreises zur Erstellung eines Spielplatzkonzeptes b) Öffentlichkeit von gemischten Kommissionen, Arbeits- und Projektgruppen
Antrag auf Einrichtung eines Wanderweges zur Verbindung der Ortsteile Ungerath, Waldniel und Amern hier: Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/ Die Grünen vom 15.11.2016
Anpassung der Aufwandsentschädigung der Leitungsfunktionen der Freiwilligen Feuerwehr hier: Löschzugführer/Jugendwart und Stellvertreter
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Schwalmtal bei Einsätzen der Feuerwehr
Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Schwalmtal
Kindergartensituation in der Gemeinde Schwaltmal; hier: a) frühzeitige Bedarfsplanung des Jugendhilfeträgers zum 01.08.2017 b) Personalbemessung für die gemeindlichen Einrichtungen
Ansiedlung eines Gesundheitszentrums mit angegliedertem Hotel im Bereich Amerner Straße/Nordtangente; hier: Vorstellung der Planung
Bebauungsplan Wa/14 I "Ungerather Kirchweg"; hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke Gemarkung Waldniel, Flur 74, Flurstücke 1049 und 1118
Bebauungsplan Am/15 "Gebiet des Ortskerns Amern St. Georg westl. der Dorf- und Waldnieler Str."; hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke Gemarkung Amern, Flur 25, Flurstücke 206, 221 und 2604
Bebauungsplan Wa/46, 2. Änderung "Hühnerkamp"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Bebauungsplan Wa/46, 2. Änderung "Hühnerkamp"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan Wa/46, 2. Änderung "Hühnerkamp"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung
Flächennutzungsplan, 8. Änderung "Vogelsrather Weg/Nordtangente"; hier: Ergebnis der Auslegung
Flächennutzungsplan, 8. Änderung "Vogelsrather Weg/Nordtangente"; hier: Beschluss über den Plan
Bebauungsplan Wa/22, 3. Änderung "Amerner Straße/Vogelsrather Weg"; hier: Ergebnis der Auslegung
Bebauungsplan Wa/22, 3. Änderung "Amerner Straße/Vogelsrather Weg"; hier: Satzungsbeschluss
Flächennutzungsplan 6. Änderung "Weiterentwicklung des Baugebietes Zum Burghof und Reduzierung des Wohngebietes Hinter der Windmühle"; hier: Ergebnis der Auslegung
Flächennutzungsplan 6. Änderung "Weiterentwicklung des Baugebietes Zum Burghof und Reduzierung des Wohngebietes Hinter der Windmühle"; hier: Beschluss über den Plan
Bebauungsplan Wa/62 "Weiterentwicklung Baugebiet Zum Burghof"; hier: Ergebnis der Auslegung
Bebauungsplan Wa/62 "Weiterentwicklung Baugebiet Zum Burghof"; hier: Satzungsbeschluss
Abfallentsorgung; hier: 3. Änderung der Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Schwalmtal vom 01.01.2010
Abfallentsorgung; hier: Satzung über die Höhe der Abfallentsorgungsgebühren in der Gemeinde Schwalmtal
Abfallentsorgung; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur dauerhaften Übertragung der kommunalen Alttextiliensammlung auf den Abfallbetrieb des Kreises Viersen
Unterhaltung von kommunalen Straßen und Grünflächen; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur dauerhaften Übertragung der Durchführung von Straßen- und Baumkontrollen auf den Kreis Viersen
Beschaffung der erforderlichen Software zur Durchführung von Straßen- und Baumkontrollen für die Gemeinde Schwalmtal; hier: Mittelbereitstellung
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.12.2016
Gremien
Details
- Ende
- 20:32 Uhr
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