Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 20.12.2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gewerbegebietsentwicklung in Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:13 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Beteiligungsbericht 2021 der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk zum 31.12.2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)(ohne Bürgermeister)

Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2022 auf das Haushaltsjahr 2023 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Aufnahme ukrainischer Schutzsuchender

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Bestellung eines weiteren Vertreters des Bürgermeisters

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Barrierefreier Ausbau von Haltestellen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erhalt und Verwendung der erwarteten Unterstützungsleistung zum Ausgleich für in 2023 krisenbedingt anfallender Mehrausgaben („Stärkungspakt NRW“)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Erlass einer Satzung zur 6. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Entgelte Wohnmobilstellplatz in Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Entgelte für touristische Führungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Handlungskonzept Wankum hier: Abschlussbericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

InHK historischer Ortskern Wachtendonk hier: Verfügungsfonds

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Neubau Feuerwehrgerätehaus hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde -Kita Rochusweg- 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wankum Nr. 21 -Kita Rochusweg- 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Personalangelegenheiten hier: Aufstellung über Nebeneinnahmen des Bürgermeisters aus dem Rechnungsjahr 2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich