Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 02. November 2022 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (59)
Fragestunde öffentlich
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschriften
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling-Büropapier für die gesamte Verwaltung und Schulen 2023 (Feb. - Aug.)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung der Kragplatte des Rad- und Gehweges Brücke Fontainengraben in Bonn-Hardtberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Wartungsvertrag RLT- Klimaanlagen KA
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Verbrauchsmittel Kläranlagen; Lieferung von Aluminiumsalz-Lösung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten im Verkehrsgrün und auf Teilflächen im Bereich des Grünen C
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens (Öffentliche Ausschreibung VOB/A) Mäharbeiten im Stadtgebiet, Wiesenprogramm 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weihnachtsbeleuchtung Sternstraße: Umrüstung von Glüh- auf LED-Birnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
CDU-Antrag: ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zukunftskonzept Beethovenstadt Bonn – Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrund-fahrten und –Führungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzung zur DS221847. Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
10. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 2. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Musikschule der Bundestadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Aktuelle Maßnahmenplanungen und Entwicklungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. bis 3. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2021/22
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe im Jahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.12.2022 · 180.1 KB
Details
- Beginn
- 02.11.2022 18:00 Uhr
- Ende
- 02.11.2022 18:42 Uhr