Gemeinderat

Begrüßung

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 12.10.2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Fragen und Anregungen der Einwohner

Mitteilungen der Verwaltung

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:

Neubesetzung von Ausschusssitzen und Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde infolge Mandatsverzicht eines Ratsmitgliedes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Jugendarbeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende gemäß § 46 GO NRW, hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Kommunalwahl 2020 hier: Satzung der Gemeinde Wachtendonk zur Festsetzung der Anzahl der Ratsmitglieder

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:15 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Errichtung der Gesamtschule Geldern zum Schuljahr 2018/2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung für die Benutzung von Schulräumen der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung über die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Turnhallen in der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Satzung zur 19. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Errichtung und Benutzung von Unterkünften

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bolzplatz in Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Nahverkehrsplan des Kreises Kleve

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Wirtschaftswegeinvestitionsprogramm hier: Rechtliche Rahmenbedingungen, Aufschub von Maßnahmen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Leistungen des Betriebshofes für Vereine und Verbände hier: Einheitlicher Abrechnungsmodus für die erbrachten Leistungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2018 und Erlass der Satzung zur 29. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2018 und Erlass der Satzung zur 9. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Beitrags- und Gebührensatzung)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2018 und Erlass einer neuen Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gewährung eines Darlehens an die Gemeindewerke Wachtendonk GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2016 und Beschluss über die Ergebnisverwendung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig angenommen

Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplans des Betriebshofes für das Jahr 2018

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich