Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (25)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 04.12.2025

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Osnabrücker Service Betriebs

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5206
5. 3.2

   Freigabe von Mitteln für die Lieferung von Streu- bzw. Tausalz für einen Zeitraum von 2 Jahren mit der Option zur Verlängerung (Beginn ab Herbst 2026)

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5145
6. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

7. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

8. 6

   Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 7

   Mitteilungen und Anfragen

10. 7.1

    Konzeptionierung Winterdienst 2030 - Vorstellung des Themas durch Stefan Herb (Fachberatung)

11. 7.2

    Sachstandsbericht „OSNATÜRLICH – Für mehr Artenvielfalt“

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4973
12. 7.3

    Sanierung der Torhäuschen auf dem Johannisfriedhof

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5181
13. 7.4

    Fertigstellung der Sanierung des Mauerwerks Herrenteichswall

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5203
14. 7.5

    Umgestaltung Platz des 20. Juli

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5208
15. 7.6

    Sachstand Grüne Klimaoase – Innenstadt 2026

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5168
16. 7.7

    Mobiles Radparken im Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5169
17. 7.8

    Mittelfreigaben für Fahrzeuge im OSB im Jahr 2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5113
18. 7.9

    Aktuelles aus dem OSB (mündlicher Bericht)

19. 7.10

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

20. 7.10.1

    Rad- und Fußweg in der Gartlage

21. 7.10.2

    Vermeidung von Einwegverpackungsmüll

22. 7.10.3

    Reinigung an Glascontainerstandorten

23. 7.10.4

    Fahrradweg-Markierungen auf der Liebigstraße

24. 7.11

    Zwischenbilanz des Winterdienstes in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2026/5272
25. 7.11.1

    Zwischenbilanz des Winterdienstes in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5272-01