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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 05. Juni 2024 um 16:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (37)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 22.11.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 28.02.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 17.04.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anfragen

4.1

Abbiegeassistenten bei städtischen Fahrzeugen -Anfrage der Ratsfraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Fachpersonalmangel im ÖPNV -Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung des 9 Euro-Tickets durch die Rheinbahn AG -Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Fuß- und Radtunnel am S-Bahnhof Gerresheim -Anfrage der FDP-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Parksensoren - Tauglich als Erfolgsmodell? -Anfrage der Ratsfraktion die PARTEI-Klima-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Fahrradwegbenutzungspflicht - Wenn ja, wo und und warum eigentlich? -Anfrage der Ratsfraktion die PARTEI-Klima-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Fahrzeugausleihe U79 -Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.8

Bertastraße -Anfrage der SPD-Ratsfration-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.9

Quartiersgaragen -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

5.1

Baumscheiben- und Grünstreifenschutz zeitnah umsetzen -Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.2

Mehr Fahrradbügel braucht die Stadt! -Antrag der Ratsfraktion die PARTEI-Klima-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.3

Rheinbahn Echtzeitdaten in Google/Apple Maps

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Aktuelles

6.1

Bericht Japantag/ Parallel Drupa

6.2

Bericht zur EURO 2024

7

Mitteilungen der Verwaltung

8

Entwicklung Zentrum Hellerhof

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/007 - Westlich Hinter der Böck

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

10

Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2022/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

12

Verkehrsbericht 2023 - Jährliche Verkehrsunfallbilanz des Polizeipräsidiums Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Testphase Luegallee – Vorstellung der Ergebnisse und weiteres Vorgehen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

RadLeitRoute 2, West-Ost, Teil 1 von Hansaallee/Böhlerstraße bis Neusser Tor, Gerresheim.

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

15

Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellwegs Neuss, Düsseldorf, Langengeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

16

Fahrradstraßen Limburg- und Gutenbergstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16.1

Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu TOP 16: Fahrradstraße Limburgstraße / Gutenbergstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

Ergänzung und Vervollständigung der Fahrbahnmarkierungen auf der Grafenberger Allee, zwischen den Haltestellen Uhlandstraße und Staufenplatz, zur Verbesserung des ÖPNV-Betriebsablaufs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Neuaufstellung der Bedarfspläne für Landesstraßen und ÖPNV des Landes NRW, Beteiligungsverfahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.06.2024

Details

Ende
19:33 Uhr

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