Bezirksvertretung Hombruch
Dienstag, 28. November 2023 um 15:30 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)
Tagesordnung (116)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift - öffentlich und nicht öffentlich
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:45 Uhr)
Finanzen
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde: Sachstand Erweiterung Gesamtschule Brünninghausen
AIG Westend e.V.: Förderung Veranstaltung "Hombrucher Kulturfrühling 2024"
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde: Dialogdisplays Hagener Straße (Kita Kobbendelle)
Einwohnerfragestunde: Löttringhausen: Förderung Dortmunder Reiterverein e.V.
Einwohnerfragestunde: Verkehrs- und Parksituation Am Segen/Ardeystraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde: Verkehrsplanung für den ruhenden Verkehr in der Straße Helenenbergweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Unterbringung Geflüchtete im Stadtbezirk - Berichterstattung Sozialamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Kommunale Sicherheit 2019: Zwischenbericht zu den aktuellen Quartierslaboren - geschoben aus der Sitzung am 26.09.2023 - kein erneuter Versand - Berichterstattung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Lücklemberg: Gefahrenlage Kirchhörder Straße - Olpketalstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kirchhörde: Hellerstraße Tempolimitüberschreitungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barop: Parksituation Universitätsstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barop: Verkehrsplanung für den ruhenden Verkehr in der Straße Helenenbergweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hombruch: Verschiedene Maßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
Dortmunder Reiterverein e.V.: Förderung Drainage /Entwässerung des Geländes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kirchhörder Grundschule: Förderung einer Bibliothekssoftware über den Förderverein - erneut auf Tagesordnung - kein erneuter Versand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
TUS Barop: Förderung für neue Zielsscheiben und Scheibenständer- erneut auf Tagesordnung - kein erneuter Versand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Harkort- und Langelohschule: Förderung Zirkusprojekt (Förderverein) - erneut auf Tagesordnung - kein erneuter Versand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schubert-Grundschule: Förderung des Eislaufsports - erneut auf Tagesordnung - kein erneuter Versand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brüder-Grimm-Grundschule: Förderung des Eislaufsports - erneut auf Tagesordnung - kein erneuter Versand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eichlinghofer Grundschule: Förderung des Eislaufsports - erneut auf Tagesordnung - kein erneuter Versand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hombrucher SV 09/72 e.V.: Errichtung einer Zuschauertribüne Hombrucher SV 09/72 e.V. mit TuS Westfalia Hombruch 1891 e.V. auf der Sportplatzanlage Deutsch-Luxemburger Straße 56
Ergebnis: einstimmig beschlossen
in den nö Teil verschobener Antrag 4.2.9
Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Dortmund-Hombruch e.V.: Förderung Adventsfest am 16.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Deutsche Lebensrettungs-Gesellschaft Ortsgruppe Hombruch e.V.: Förderung Badebekleidung für aktive Mitglieder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SuS Phönix Dortmund 09 e.V.: Förderung Nachhaltigkeitswoche an der Gesamtschule Brünninghausen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
TuS Kruckel 1910 e.V.: Förderung Photovoltaikanlage Sportplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Instandsetzen des Weges zu den Schrebergärten von Hombruch kommend Ende Krückenweg/Anfang Wittekindstrasse rechts entlang der Bahnlinie
Ergebnis: zurückgezogen
Zwei neue Bewegungs- und Sportgeräte für den Generationenpark Olpketalstraße
Ergebnis: vertagt
Instandsetzung verwitteter Ruhebänke im Stadtbezirk Hombruch
Ergebnis: vertagt
Einrichtung einer Fußgängerampel und Absenken der Borsteinkante an der Straße Luisenglück in Höhe Hombrucher Bogen Nähe Seniorenheim/Polizeiwache
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übernahme der Kosten eines öffentlichen Bücherschrankes im Generationenpark Lücklemberg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sichern der Baumscheibe auf der Spissenagelstrasse gegenüber Haus Nr. 23 (International Montessori School) durch Abpfostung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktionen
Anträge CDU-Fraktion
CDU-Fraktion: Änderung der Einfädelung in den fließenden Verkehr auf der Hombrucher Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU-Fraktion: Erweiterung der Tempo 30 km/h Strecke auf der Menglinghauser Straße in Barop
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
CDU-Fraktion: zu TOP 7.2: Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff. - Tischvorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU-Fraktion: zu TOP 3.1: Fragen zur Berichterstattung Unterbringung von Flüchtlingen im ehemaligen Seniorenheim "Weiße Taube"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen
verschobener Antrag
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Regelung der Radverkehrsführung Universitätsstraße zwischen Salinger Weg und Stockumer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einrichtung von Tempo 30 am Rombergpark
Ergebnis: vertagt
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verbesserung der Situation für den Radverkehr entgegen Einbahnstraßen im Stadtzentrum Hombruch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge SPD-Fraktion
SPD-Fraktion: Umbenennung der DB-Haltestelle Dortmund-Tierpark in Dortmund-Zoo
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Abschließbare Stromanschlüssse Straßenlaternen Hombrucher Fußgängerzone
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Installation von Papierkörben an Bushaltestellen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Verbesserung P+R-Plätze Am Beilstück sowie Grotenbachstraße
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Reduzierung Höchstgeschwindigkeit Baroper Bahnhofstraße auf 30 km/h und Markierung von Parkbereichen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirkungsmonitor 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verkaufsoffene Sonntage 2024
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hombruch für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel - NACHVERSAND / TISCHVORLAGE
Ergebnis: vertagt
Ergänzung der Stadtteilbibliothek Hombruch zu Haushaltsmitteln der Bezirksvertretung (BV) Hombruch für das Jahr 2024
Ergebnis: vertagt
Schule, Jugend und Familie
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes „lokal willkommen“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kostenerhöhungsbeschluss Känguruhstall im Zoo Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Planfeststellungsverfahren "Naturnahe Umgestaltung des Breddegrabens und des Tiefenbachs in Dortmund-Eichlinghofen" - kein erneuter Versand - geschoben aus der Sitzung am 26.09.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planfeststellungsverfahren "Naturnahe Umgestaltung des Breddegrabens und des Tiefenbachs in Dortmund-Eichlinghofen" Protokoll Ortstermin am 21.11.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neues Linienkonzept auf „Phoenix West“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauen und Infrastruktur
Menglinghausen: Verbesserung der Verkehrssicherheit am Zebrastreifen Menglinghauser Str. (Ecke Gustav-Korthen-Allee/Am Sturmwald) : hier: Entscheidung über Position des Dialogdisplays
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vollständige Barrierefreiheit der Bahnhöfe an der Stadtbahnlinie U42; 1. Bauabschnitt Teil A
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Hombruch: Am Hombruchsfeld - Protokoll des Ortstermin am 05.09.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsförderung
Personal und Dortmunder Systemhaus
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
SPD-Fraktion: Instandsetzung Spissenagelstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
CDU-Fraktion: Anfrage: Planung eines Ersatzbaus der Feuerwache für die freiwillige Feuerwehr Hombruch (Löschzug 16)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Fraktion: Anfrage: Planung für das Gelände der ehemaligen Katholischen Hochschulgemeinde in Barop
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Fragen zur Umrüstung von Sporthallen der Schulen auf höhenverstellbare Basketball-Korbanlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Zukünftige Nutzung von Grundstück und Gebäude des Forschungsinstituts für Kinderernährung, Heinstück 11 in Brünninghausen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Wasserspender Helene-Lange-Gymnasium
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion: Nachfrage zu dem SPD Antrag Einrichten einer Obstbaumwiese auf der Fläche des Eingangs zur Bolmke vom Helenenbergweg aus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion: Nachfrage zu dem SPD Antrag "Verbesserung der Fahrbahnsituation auf der Stockumer Straße"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion Nachfrage Stand Aufnahme von zwei Messpunkten zur Erfassung von Luftqualitätswerten auf der Stockumer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion: Regelwerk zur Einrichtung von verkehrsberuhigten Zonen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion: Nachfrage zum Antrag "Quartiersentwicklung "Baroper Markt/Baroper Bahnhof"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bearbeitung von Anträgen und Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen
Abschlussbericht: Ergänzen der Treppe zum Bundesbahn-Bahnsteig Do-Kirchhörde durch eine Rampe für Rollator- und RollstuhlnutzerInnen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Verkehrssituation in der Straße "An der Margarethenkapelle" : hier: Durchführung Beschluss Bezirksvertretung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Absenken der Gehwege Karlsbaderstraße Einmündung Aussigring an beiden Seiten und Schraffierung der Einmündung Aussigring in die Egerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Aufstellen von 3 Ruhebänken um die metallrohrumrandete Baum- und. Pflanzscheibe gegenüber der ev. Kirche an der Harkortstraße/Marktplatznähe in Hombruch, die als „Plauderbänke“ hergerichtet werden sollen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Einrichtung einer Lichtsignalanlage an der Emil-Figge-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:17 Uhr
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