Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 10. September 2019 um 17:04 Uhr
Tagesordnung (17)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 28.05. und 25.06.2019
Änderung des Stellenplanes; hier: Teil A Beamte Kernverwaltung Beamte Sondervermögen "Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein (KBE)“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzbericht zum 31.07.2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten für Grundstücke an den Straßen Geistmarkt, Steintor, Kleiner Wall, Kurze Straße und Martinikirchgang (Erhaltungssatzung)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erlass einer Wohnraumschutzsatzung; hier: Antrag Nr. XVII/2019 der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sauberkeit und Sicherheit in der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Überlegungen zur Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neu- und Wiederwahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke I bis V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen und Anfragen
Hotel zur Grenze; hier: Mitteilung des Vorsitzenden
Sachstand Gesamtschule; hier: Anfrage von Mitglied Sigmund
Rollstuhlplätze im Stadttheater; hier: Anfrage von Mitglied Bartels
Parksituation am Neumarkt; hier Anfrage von Mitglied Dr. Reintjes
Gemeindebesuch Oude Isselstreek; hier: Mitteilung des Vorsitzenden
Bürgerdialog Innenstadt; hier: Mitteilung des Vorsitzenden
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.09.2019
Gremien
Details
- Ende
- 17:35 Uhr
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