Hauptausschuss
Mittwoch, 25. Februar 2026 um 17:41 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (26)
Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 10.12.2025 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
32. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Überörtliche Prüfung gpa NRW - Gesamtbericht - der Stadt Mönchengladbach 2024/2025 sowie der Zusammenstellung der Feststellungen und Empfehlungen der gpa NR
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Eignungs- und Wertungskriterien zur Smart City Vergabe Kaltluftstrom-Messnetz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Fünfter Nachtrag zur Anstaltssatzung der "mags Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe" - Anstalt des öffentlichen Rechtes (mags AöR)
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wasserlabor Niederrhein GmbH
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025 (5. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans 2025
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Gültigkeit der Kommunalwahlen am 14.09.2025 sowie die Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeisters am 28.09.2025 gem. § 40 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) i.V. m. § 66 Kommunalwahlordnung (KWahlO)
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Gültigkeit der Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Mönchengladbach am 14.09.2025 gem. § 21 der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder f
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Wiederwahl des Schiedsmannsfür den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-Ost 1
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung in der Primarstufe ab dem Schuljahr 2026/27
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Hallenkapazitäten im Schulsport - Standortpriorisierung zum Neubau von Sporthallen
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Tischvorlage zu 0327/XI Hallenkapazitäten im Schulsport - Standortpriorisierung zum Neubau von Sporthallen; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE / DIE PARTEI vom 25.02.2026
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Erklärung der Stadt Mönchengladbach zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung ("stehendes Angebot") zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Verlängerung der Sockelbetragsfinanzierung der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Gewährung einer zweckgebundenen Zuwendung an die Jüdische Gemeinde Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Zuwendungsgewährung an den Sozialdienst kath. Frauen e. V. Mönchengladbach über die Erbringung von Leistungen im Aufgabengebiet der Adoption und Adoptionsvermittlung/Dauerpflege
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2026/2027
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Verbesserung der Attraktivität des Carsharing Angebotes in Mönchengladbach: Erteilung von anbieterbezogenen Ausnahmegenehmigungen für das kostenlose Parken
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Ersatzwahl für ein vorzeitig ausgeschiedenes Mitglied der Verbandsversammlung des Niersverbandes.
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Nachhaltig wirtschaften – kommunale Aufträge nach klaren Qualitätskriterien - Fraktionsantrag Bündnis 90 Die Grünen vom 22.01.26
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Anpassung/Neufassung einer Regelung zur Genehmigung von Sondernutzungen für den Bereich Gastronomie; hier: Fraktionsantrag der Ratsfraktionen CDU und SPD vom 17.12.2025
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage RH Hendricks (CDU)
Anfrage RH Zabci (DIE LINKE / DIE PARTEI)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.02.2026
Gremien
Details
- Ende
- 18:03 Uhr
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