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Rat der Gemeinde

Dienstag, 15. April 2008 um 19:00 Uhr

Tagesordnung (17)

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Paul Schinken

3

Neubesetzung von Ausschüssen des Rates

4

Bildung eines Wahlausschusses für die Gemeinde Schwalmtal gemäß § 2 Abs. 1 und 3 des Kommunalwahlgesetzes und § 6 Abs. 1 Kommunalwahlordnung zur Durchführung der Kommunalwahl 2009

5

Ordnungsbehördliche Verordnung der Gemeinde Schwalmtal über das Offenhalten von Verkaufsstellen an weiteren Verkaufssonntagen

6

Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung der Gemeinde Schwalmtal für das Haushaltsjahr 2007

7

Kommunale Hochbauten: hier: Gebäudezustandsbewertung sowie Feststellung des Unterhaltungs- und Modernisierungsbedarfes (Stand: 03.2008)

8

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Einrichtung eines "Arbeitskreises Zukunftssicherung des Waldnieler Schulzentrums"

9

Offene Ganztagsschule an der Schule an der Schwalm; hier: Antrag der Schule an der Schwalm auf Einrichtung einer dritten Gruppe für das Schuljahr 2008/2009 vom 07.02.2008

10

Offene Ganztagsschule an der Gemeinschaftsgrundschule Waldniel; hier: Antrag des Fördervereins der GGS Waldniel auf Einrichtung einer fünften Gruppe für das Schuljahr 2008/2009 vom 04.03.2008

11

Folgenutzung der Grundschule Hehler hier: a.) Antrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2008 b.) Antrag der Pfadfinder Stamm Franken vom 05.03.2008

12

Verkehrsverbund Rhein-Ruhr GmbH; hier: Erhöhung Eigenanteil gemäß § 97 Schulgesetz NRW für das SchokoTicket zum 01. August 2008

13

Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde und Änderung des Bebauungsplanes Wa/44 "Kent-School"

14

Eiserner Rhein hier: Verabschiedung einer Resolution

15

1. Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Schwalmtal vom 16.12.2003; hier: Ausschluss der Verwendung von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit

16

Anfragen an den Bürgermeister

I.

Öffentlich

Details

Ende
20:00 Uhr

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