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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 03. März 2022 um 17:05 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (48)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 03.02.2022

  3. 3

    Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

  4. 3.1

    Verlängerung des energetischen Sanierungsmanagements im Schinkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Einwohnerantrag "Osnabrück klimaneutral"

    zur Kenntnis genommen
  6. 3.3

    Bebauungsplan Nr. 276 - zwischen E-8 und Paradiesweg - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.4

    Bebauungsplan Nr. 629 - In der Steiniger Heide - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 3.5

    Veränderungssperre Nr. 66 für das Gebiet des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 646 - westlich Kanonenweg - o Satzungsbeschluss zur erstmaligen Verlängerung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 3.6

    Veränderungssperre Nr. 67 für das Gebiet des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 640 - Nikolaizentrum o Satzungsbeschluss zur erstmaligen Verlängerung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 3.7

    Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Stadt Osnabrück und Kreis Steinfurt - Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Linienverkehren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 3.8

    Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Stadt Osnabrück und Landkreis Osnabrück - Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Linienverkehren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 3.9

    Richtlinien für die Vergabe von Fördermitteln zur Revitalisierung des Projektbereichs Neumarkt/Johannisstraße für die Jahre 2022 und 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 3.10

    Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe ÖPNV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  15. 4.1

    Bebauungsplan Nr. 75 (1) - Östlich Narupstraße - 6. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 4.2

    Bebauungsplan Nr. 75 (2) - Großhandelszentrum - 14. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 4.3

    Bebauungsplan Nr. 177 - Östlich Großer Fledderweg - 12. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 4.4

    Bebauungsplan Nr. 676 - Winkelhausen-Kaserne - Icon Tower -(vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 4.5

    Bebauungsplan Nr. 411 - Gewerbegebiet Am Tie - (Aufhebung) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 4.6

    Bebauungsplan Nr. 411 - Gewerbegebiet Am Tie - (Neuaufstellung) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  22. 5.1

    Bebauungsplan Nr. 648 - Edinghausen - Erfüllung der Quote bezahlbaren Wohnraums

    zurückgezogen
  23. 5.2

    Bebauungsplan Nr. 616 - Am Hirtenhaus - / Bebauungsplan Nr. 617 - Südlich Am Heger Holz - o städtebauliche Konzeptvarianten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 5.3

    Ellerstraße (Abschnitt Vehrter Landstraße bis Dodeshausweg) - Straßenausbau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.4

    Straßenerhaltungsmanagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  27. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  28. 7.1

    Energetische Sanierung des Quartiers Osnabrück Südstraße

    zur Kenntnis genommen
  29. 7.2

    Stellungnahme zur Änderung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP)

    zur Kenntnis genommen
  30. 7.3

    Sozialmonitoring 2021

    zur Kenntnis genommen
  31. 7.4

    Errichtung von Wohnmobilstellplätzen zur Förderung von Urlaubern in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  32. 7.5

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  33. 7.5.1

    Starkregenmanagement

  34. 7.6

    Anfragen und Anregungen

  35. 7.6.1

    Ausbau Vehrter Landstraße / Anfrage der CDU-Fraktion

  36. 7.6.2

    Ausbau Vehrter Landstraße / Antwort der Verwaltung

  37. 7.6.3

    Sperrung Domhof/Lortzingstraße für den PKW-Verkehr / Anfrage der CDU-Fraktion

  38. 7.6.4

    Sperrung Domhof/Lortzingstraße für den PKW-Verkehr / Antwort der Verwaltung

  39. 7.6.5

    Barrierefreier Ausbau von 16 Bushaltestellen in Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion

  40. 7.6.6

    Barrierefreier Ausbau von 16 Bushaltestellen in Osnabrück / Antwort der Verwaltung

  41. 7.6.7

    Sporthalle SV Atter - Anfrage der SPD-Fraktion

  42. 7.6.8

    Sporthalle SV Atter - Antwort der Verwaltung

  43. 7.6.9

    Öffentliche CarSharing-Stellplätze in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

  44. 7.6.10

    Öffentliche CarSharing-Stellplätze in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Beantwortung der Anfrage

  45. 7.6.11

    Sachstand Wagenburg

  46. 7.6.12

    Sanierung Johannisstraße

  47. 7.6.13

    Tannenburgstraße - Laub und Äste auf Fußgängerwegen

  48. 7.6.14

    Radverkehrsmaßnahmen Pagenstecherstraße

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:35 Uhr
Adresse
Markt

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