Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 03. März 2022 um 17:05 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (48)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 03.02.2022
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3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Verlängerung des energetischen Sanierungsmanagements im Schinkel
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Einwohnerantrag "Osnabrück klimaneutral"
zur Kenntnis genommen -
3.3
Bebauungsplan Nr. 276 - zwischen E-8 und Paradiesweg - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Bebauungsplan Nr. 629 - In der Steiniger Heide - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.5
Veränderungssperre Nr. 66 für das Gebiet des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 646 - westlich Kanonenweg - o Satzungsbeschluss zur erstmaligen Verlängerung
beschlossenungeändert beschlossen
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3.6
Veränderungssperre Nr. 67 für das Gebiet des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 640 - Nikolaizentrum o Satzungsbeschluss zur erstmaligen Verlängerung
beschlossenungeändert beschlossen
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3.7
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Stadt Osnabrück und Kreis Steinfurt - Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Linienverkehren
beschlossenungeändert beschlossen
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3.8
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Stadt Osnabrück und Landkreis Osnabrück - Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Linienverkehren
beschlossenungeändert beschlossen
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3.9
Richtlinien für die Vergabe von Fördermitteln zur Revitalisierung des Projektbereichs Neumarkt/Johannisstraße für die Jahre 2022 und 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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3.10
Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe ÖPNV
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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4.1
Bebauungsplan Nr. 75 (1) - Östlich Narupstraße - 6. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Bebauungsplan Nr. 75 (2) - Großhandelszentrum - 14. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3
Bebauungsplan Nr. 177 - Östlich Großer Fledderweg - 12. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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4.4
Bebauungsplan Nr. 676 - Winkelhausen-Kaserne - Icon Tower -(vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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4.5
Bebauungsplan Nr. 411 - Gewerbegebiet Am Tie - (Aufhebung) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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4.6
Bebauungsplan Nr. 411 - Gewerbegebiet Am Tie - (Neuaufstellung) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Bebauungsplan Nr. 648 - Edinghausen - Erfüllung der Quote bezahlbaren Wohnraums
zurückgezogen -
5.2
Bebauungsplan Nr. 616 - Am Hirtenhaus - / Bebauungsplan Nr. 617 - Südlich Am Heger Holz - o städtebauliche Konzeptvarianten
beschlossengeändert beschlossen
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5.3
Ellerstraße (Abschnitt Vehrter Landstraße bis Dodeshausweg) - Straßenausbau
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Energetische Sanierung des Quartiers Osnabrück Südstraße
zur Kenntnis genommen -
7.2
Stellungnahme zur Änderung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP)
zur Kenntnis genommen -
7.3
Sozialmonitoring 2021
zur Kenntnis genommen -
7.4
Errichtung von Wohnmobilstellplätzen zur Förderung von Urlaubern in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
7.5
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.5.1
Starkregenmanagement
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7.6
Anfragen und Anregungen
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7.6.1
Ausbau Vehrter Landstraße / Anfrage der CDU-Fraktion
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7.6.2
Ausbau Vehrter Landstraße / Antwort der Verwaltung
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7.6.3
Sperrung Domhof/Lortzingstraße für den PKW-Verkehr / Anfrage der CDU-Fraktion
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7.6.4
Sperrung Domhof/Lortzingstraße für den PKW-Verkehr / Antwort der Verwaltung
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7.6.5
Barrierefreier Ausbau von 16 Bushaltestellen in Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion
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7.6.6
Barrierefreier Ausbau von 16 Bushaltestellen in Osnabrück / Antwort der Verwaltung
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7.6.7
Sporthalle SV Atter - Anfrage der SPD-Fraktion
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7.6.8
Sporthalle SV Atter - Antwort der Verwaltung
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7.6.9
Öffentliche CarSharing-Stellplätze in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
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7.6.10
Öffentliche CarSharing-Stellplätze in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Beantwortung der Anfrage
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7.6.11
Sachstand Wagenburg
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7.6.12
Sanierung Johannisstraße
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7.6.13
Tannenburgstraße - Laub und Äste auf Fußgängerwegen
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7.6.14
Radverkehrsmaßnahmen Pagenstecherstraße
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
153.3 KB
Details
- Ende
- 21:35 Uhr
- Adresse
- Markt
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