Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (22)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 10.03.2016

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2015

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

5. 3.2

   Abfallwirtschaftskonzept - Fortschreibung 2016

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/7019
6. 3.3

   Brennstofflager Dornierstraße

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/6989
7. 3.4

   13. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/7005
8. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

9. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 6.1

    Vermüllung der Innenstadt und des Schlossgartens entgegenwirken

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/7024
12. 6.1.1

    Sonntagsreinigung in der Innenstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/7003-01: Sonntagsreinigung in der Innenstadt – ÄA der Zählgemeinschaft zu TOP 6.6
13. 7

    Mitteilungen und Anfragen

14. 7.1

    Sonntagsreinigung in der Innenstadt

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2016/7003
15. 7.2

    Sachstandsbericht zur Umsetzung des Spielplatzkonzepts 2015

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/6885
16. 7.3

    Entwicklungskonzept und Leitbild 2015 - 2030 für den Kultur- und Landschaftspark Piesberg

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2016/6908
17. 7.4

    Sachstandsbericht Entwicklung historische Friedhöfe

18. 7.5

    Brand in der Trockenstabilatanlage der Firma Helector GmbH (früher Herhof) am Fürstenauer Weg - Auswirkungen und Folgen

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2016/7095
19. 7.6

    Aufgeplatzte Biotonnen

20. 7.7

    Anlieferungen von Landkreisbewohnern an städtischen Wertstoffhöfen

21. 7.8

    Überlassung von Fahrrädern für wohltätige Zwecke (Fahrradwerkstatt für Flüchtlinge)

22. 7.9

    Umfeldpflege/-reinigung bei nicht städtischen Veranstaltungen