Gemeinderat
Donnerstag, 12. Oktober 2017 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"
Tagesordnung (33)
Begrüßung
Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Fragen und Anregungen der Einwohner
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Verteilung der (stellv.) Ausschussvorsitze und Benennung der (stellv.) Vorsitzenden
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Veränderung in verschiedenen gemeindlichen Ausschüssen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde in verschiedenen Gremien 1. Gesellschafterversammlung Müldersfeld mbH 2. Verbandsversammlung Zweckverband „Sekundarschule Straelen / Wachtendonk“ 3. Verbandsversammlung Volkshochschul-Zweckverband Gelderland 4. Mitgliederversammlung Nordrhein-Westfälischer Städte- und Gemeindebund
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Änderung des Stellenplanes 2017
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Erlass einer Satzung zur 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtendonk
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Förderung der Frauenberatungsstelle IMPULS; Finanzierung des Beratungsangebotes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 4 - Kempener Straße / Moorenstraße – 14. Änderung - Bereich Seidenstraße 1 – 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 8 - Pellmannssteg – 7. Änderung - Bereich Pellmannssteg 18 – 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden 2. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Regionalplanfortschreibung; Stellungnahme im Rahmen des dritten Beteiligungsverfahrens
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Erlass einer „Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Wachtendonk“
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Fortschreibung des Straßenbauinvestitionsprogramms
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Fortschreibung des Wirtschaftswegeinvestitionsprogramms
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bolzplatz in Wankum
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Anfragen der Ratsmitglieder
Schließung des öffentlichen Teils
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Mitteilungen der Verwaltung
Erstellung eines Nahversorgungsentwicklungskonzeptes für die Gemeinde Wachtendonk hier: Beauftragung eines Planungsbüros
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Grundstücksangelegenheiten; Erwerb von Grundstücken an der Mühlenstraße
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Anfragen der Ratsmitglieder
Unterrichtung der Öffentlichkeit
Schließung der Sitzung
öffentlich
nichtöffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.10.2017
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
- Adresse
- Kirchplatz 3
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