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Gemeinderat

Donnerstag, 12. Oktober 2017 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (33)

1.

Begrüßung

2.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

3.

Fragen und Anregungen der Einwohner

4.

Mitteilungen der Verwaltung

5.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

6.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

7.
8.

Verteilung der (stellv.) Ausschussvorsitze und Benennung der (stellv.) Vorsitzenden

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Veränderung in verschiedenen gemeindlichen Ausschüssen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde in verschiedenen Gremien 1. Gesellschafterversammlung Müldersfeld mbH 2. Verbandsversammlung Zweckverband „Sekundarschule Straelen / Wachtendonk“ 3. Verbandsversammlung Volkshochschul-Zweckverband Gelderland 4. Mitgliederversammlung Nordrhein-Westfälischer Städte- und Gemeindebund

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Änderung des Stellenplanes 2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

12.

Erlass einer Satzung zur 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

13.

Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

Förderung der Frauenberatungsstelle IMPULS; Finanzierung des Beratungsangebotes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

15.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 4 - Kempener Straße / Moorenstraße – 14. Änderung - Bereich Seidenstraße 1 – 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

16.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 8 - Pellmannssteg – 7. Änderung - Bereich Pellmannssteg 18 – 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden 2. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

17.

Regionalplanfortschreibung; Stellungnahme im Rahmen des dritten Beteiligungsverfahrens

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

18.

Erlass einer „Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Wachtendonk“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

19.

Fortschreibung des Straßenbauinvestitionsprogramms

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

20.

Fortschreibung des Wirtschaftswegeinvestitionsprogramms

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

21.

Bolzplatz in Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

22.

Anfragen der Ratsmitglieder

23.

Schließung des öffentlichen Teils

24.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

25.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

26.

Mitteilungen der Verwaltung

27.

Erstellung eines Nahversorgungsentwicklungskonzeptes für die Gemeinde Wachtendonk hier: Beauftragung eines Planungsbüros

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

28.

Grundstücksangelegenheiten; Erwerb von Grundstücken an der Mühlenstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

29.

Anfragen der Ratsmitglieder

30.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

31.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.10.2017

Details

Ende
20:30 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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