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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 28. Februar 2024 um 16:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (33)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

2.1

Bestellung der Geschäfts- und Schriftführerin für den Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sondersitzung der Bezirksvertretung 1, der Bezirksvertretung 3, der Bezirksvertretung 5 und des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 16.08.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen Sondersitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses, des Ausschusses für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz und des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 26.09.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anfragen

4.1

P+R Anlagen in Düsseldorf und Umgebung -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

KI im Verkehrswesen -Anfrage FDP-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen -Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Überarbeitung des Handlungsleitfadens für die Baustelleneinrichtung -Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Fahrradturm Bilk -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

5.1

Feuerbachstraße wieder als Radweg freigeben -Antrag Ratsfraktion Die Partei/ Klima-

Ergebnis: zurückgezogen

5.2

Baustellen bei maps.duesseldorf.de darstellen -Antrag Ratsfraktion Die Partei/ Klima-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.3

Verbesserung der digital verfügbaren Informationen über die aktuelle Situation bei der Rheinbahn -Antrag Ratsfraktion Die Partei/ Klima-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Bericht zur Fahrzeugverfügbarkeit und zur Entwicklung des Wagenparks Hochflur

8

Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2024

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Jahresbericht Verkehrsüberwachung 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau - 2. Halbjahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement - 2. Halbjahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Verbesserungen für den ÖPNV am Knotenpunkt Kennedydamm / Kaiserswerther Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

"Besserer Schutz des Rad- und Fußverkehrs vor Unfällen mit abbiegenden Fahrzeugen" - Rückmeldung und weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Roteinfärbung von Radverkehrsfurten an signalgeregelten Knotenpunkten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Radwegeplanung Koblenzer Straße im Abschnitt zwischen Josef-Maria-Olbrich-Straße und Wilhelm-Kreis-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Plangenehmigungsverfahren nach § 18 Abs. 1 AEG i.V.m.§ 74 Abs. 6 VwVfG für das RRX- Bauvorhaben "Temporäre Ersatzhalte im Zuge der Baumaßnahmen im Planfeststellungsabschnitt 2.1 Reisholz – Wehrhahn“ – Herstellung des Benehmens

16.1

Plangenehmigungsverfahren nach § 18 Abs. 1 AEG i.V.m.§ 74 Abs. 6 VwVfG für das RRX- Bauvorhaben "Temporäre Ersatzhalte im Zuge der Baumaßnahmen im Planfeststellungsabschnitt 2.1 Reisholz – Wehrhahn“ – Herstellung des Benehmens

Ergebnis: abweichend beschlossen

17

Mobilitätsstationen im Förderprojekt Multi-Mo-DUS zur Förderung von Nahmobilität und Intermodalität im Alltag – Realisierungsphase 1

Ergebnis: passieren lassen

18

Stadtbahnstrecke U81/2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord – Handweiser – Aufteilung der Verkehrsflächen bei der Rheinquerung als Brückenvariante

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

19

Umgestaltung Mitte Süd – Friedrichstraße inkl Querstraßen Bachstraße, Kirchfeldstraße und Herzogstraße sowie Graf-Adolf-Platz

Ergebnis: vertagt

33

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.02.2024

Details

Ende
19:18 Uhr

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