mandari

Bauausschuss

Dienstag, 07. Juni 2022 um 15:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (22)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sondersitzung vom 09.09.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen, Anträge und eilige Informationen

4.1

Anfragen

4.2

Anträge

4.2.1

Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Düsseldorfer Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer auf notwendige Wartungspflichten der Grundstücksentwässerung aufmerksam machen und informrieren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.2

Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum Antrag BAU/014/2022

Ergebnis: abweichend beschlossen

5

Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Bau einer Dreifachsporthalle für das Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium, Bruckner-straße 19, 40593 Düsseldorf“

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Controlling-Berichte der schulischen Hochbaumaßnahmen/-projekte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Handlungsfelder Nachhaltigkeit der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

8

Bilker Straße 15, Schumann-Haus, Instandsetzung und Umbau zum Museum, 3. Änderungsbeschluss

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

Bilker Straße 15. Schumann-Haus, Errichtung und Einrichtung eines Schumann-Museums sowie Ausstellungsausstattung, 1. Änderungsbeschluss

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Controllingbericht des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf zur finanzwirtschaftlichen Lage zum I. Quartal 2022 - Information -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Schöne Aussicht (I-2020414005) -Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

12

Otto-Petersen-Straße/Heinrichstraße, Hauptsammler (Kanalrenovierung) (I-2020319012) - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

13

Luisenstraße/Friedrichstraße (Kanalrenovierung) (I-2020321016) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Ulenbergstraße/Merowingerstraße (Kanalrenovierung) (I-2020318023) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Lohauser Dorfstraße/Hauptsammler-Nord (Strukturverbesserung) (I-2020414003) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Vorstandswahl Deichverband "Neue Deichschau Heerdt" (NDH) für die Amtszeit 01.04.2022 bis 31.03.2028 - Beschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

17

Änderung der Entgeltordnung für die Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbeseitigung in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

18

Aktuelle Rechtsprechung des OVG NRW zur kalkulatorischen Abschreibung und Verzinsung - Information -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.05.2022

Details

Ende
15:37 Uhr

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