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Rat der Gemeinde

Dienstag, 11. Dezember 2007 um 19:00 Uhr

Tagesordnung (27)

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

2

4. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schwalmtal

3

1. Änderung der Zuständigkeitsordnung

4

2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Gemeinde Schwalmtal

5

Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 der Gemeinde Schwalmtal und Entlastung des Bürgermeisters

6

Beratung der Berichte über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Gemeindekasse für die Haushaltsjahre 2002 - 2005

7

Sanierung der Aula des St. Wolfhelm-Gymnasiums; hier: Grundsatzentscheidung zum Sanierungsumfang und -zeitpunkt

8

Genehmigung der Aufstellung der nach Dringlichkeit geordneten, unaufschiebbaren Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2007 in der aktualisierten Fassung

9

Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2008 in einer Gesamthöhe von 13,0 Mio. EUR

10

Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) zum 01.01.2008 hier: Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung

11

Änderung des Stellenplanes 2007/2008

12

Kindergartensituation in der Gemeinde Schwalmtal; hier: Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)

13

Übertragene Sportanlage Dr. van Aaken-Stadion - Erhöhung des Unterhaltungskostenzuschusses - ; hier: Antrag des SC Waldniel 1911 e.V. vom 09.10.2007

14

Satzung über die Einrichtung und Benutzung von Übergangsheimen sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangsheimen in der Gemeinde Schwalmtal vom 11.12.1996 in der Fassung der 2. Änderung vom 04.04.2006; hier: 3. Änderung

15

Eiserner Rhein

16

Antrag auf Erweiterung der Außenbereichssatzung Rieth

17

Festlegung zentraler Versorgungsbereiche

18

Bebauungsplan Wa/56 "Bahnhofstraße"; hier: Ergebnis der Auslegung

19

Bebauungsplan Wa/56 "Bahnhofstraße"; hier: Satzungsbeschluss

20

Bebauungsplan Wa/4.2, 3. Änderung "Ortskern Waldniel"; hier: Ergebnis der erneuten Auslegung

21

Bebauungsplan Wa/4.2, 3. Änderung "Ortskern Waldniel"; hier: Satzungbeschluss

22

Bebauungsplan Wa/7 II A, 1. vereinfachte Änderung "Bernhard-Rösler-Straße"; hier: Ergebnis der Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

23

Bebauungsplan Wa/7 II A, 1. vereinfachte Änderung "Bernhard-Rösler-Straße"; hier: Satzungsbeschluss

24

Widmung von Straßen; hier: Nordtangente/Industriestraße

25

Bebauungsplan Nr. 675/III der Stadt Mönchengladbach; hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB und Abstimmung mit den Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB

26

Anfragen an den Bürgermeister

I.

Öffentlich

Details

Ende
20:00 Uhr

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