Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (40)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

   zur Kenntnis genommen
2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 28.09.2017

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Wasserschäden an Anliegergrundstücken durch Abriss Scharnhorstkaserne (BOB-Fraktion)

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2017/1194
5. 3.2

   Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten

6. 3.2.1

   Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten

   zur Kenntnis genommen
7. 3.2.2

   Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten - Ergebnis und weiteres Vorgehen / 2. geänderte Vorlage

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1081-02
8. 3.2.3

   Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten - Ergebnis und weiteres Vorgehen / 2. geänderte Vorlage Änderungsantrag von FDP und UWG/Piraten zu TOP 8.17

   zurückgezogen

   • Antrag VO/2017/1343
9. 3.3

   Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1455
10. 3.4

    Programm zum Ankauf von Belegungsbindungen Mietwohnraum - Pkt. 7 Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1273-01
11. 3.4.1

    Programm zum Ankauf von Belegungsbindungen Mietwohnraum - Pkt. 7 Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - ÄA TOP 3.4 (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag 2017/1273-01-01
12. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

13. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 5.1

    Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Osnabrück - Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
15. 5.2

    Vorstellung der Planung für die Neugestaltung Neumarkt

    zur Kenntnis genommen
16. 5.3

    Bedarfsgesteuerte Lichtsignalanlage Mindener Straße Höhe Finkenweg

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/1259: EILANTRAG Bedarfsgesteuerte Lichtsignalanlage Mindener Straße Höhe Finkenweg
17. 5.4

    Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots in der Stadt Osnabrück (Fraktion DIE LINKE.)

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2017/1203
18. 5.5

    Fußgängergerechter Ausbau der Limberger Straße zwischen Schreberstraße und Vogelerstraße/SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2017/1487
19. 5.6

    Baustellenmanagement im Straßenbau/BOB-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/1256
20. 5.7

    Brückenschlag Pappelgraben- Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    vertagt
21. 5.8

    Maßnahmenprogramm Verkehrssicherheit: Belastungen durch LKW-Verkehr wirksam reduzieren - Eilantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    vertagt
22. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

23. 7

    Mitteilungen und Anfragen

24. 7.1

    Wasserschäden im Wohngebiet Sudeten- und Artilleriestraße

    zur Kenntnis genommen
25. 7.2

    Projekt MOBIL>E ZUKUNFT - Pocketplan

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1501
26. 7.3

    Outdoor-Fitnessgeräte für den Haseuferweg

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1447
27. 7.4

    Wohnortnahe Sportstätten im Stadtteil Wüste - Zusätzliche öffentlich nutzbare Sportangebote Bolzplatz Hoffmeyerplatz oder im Nahbereich

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1445
28. 7.5

    Errichtung von Milieuschutzgebieten - Prüfung sozialer Erhaltungssatzungen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1381
29. 7.6

    Controllingberichte

30. 7.6.1

    Controllingberichte 31.08.2017 Fachbereich Städtebau

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1427
31. 7.6.2

    Controllingberichte 31.08.2017 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1428
32. 7.7

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

33. 7.7.1

    Umsetzung des Carsharinggesetzes

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1189-01
34. 7.7.2

    Handyparken

    zur Kenntnis genommen
35. 7.7.3

    Planung im Bereich Käthe-Kollwitz-Schule

36. 7.8

    Anfragen und Anregungen

37. 7.8.1

    Neues Wohnbaugebiet Schinkelberg Bebauungsplan Nr. 22 (1) - UWG und Piraten

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/1512
38. 7.8.2

    Neues Wohnbaugebiet Schinkelberg Bebauungsplan Nr. 22 (1)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1512-01
39. 7.8.3

    Anfrage zur Verkehrssicherung nach RSA bei Instandhaltungsmaßnahmen am Beispiel Haster Weg - UWG und Piraten

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/1485
40. 7.8.4

    Anfrage zur Verkehrssicherung nach RSA bei Instandhaltungsmaßnahmen am Beispiel Haster Weg - UWG und Piraten

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1485-01