Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 23.02.2023

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 23.02.2023

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 15.03.2023

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.03.2023

Bericht aus Beteiligungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Grundstücksangelegenheiten

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Roitzheim, Margarete-Metz-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück im OT Euskirchen, Mittelstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Personalangelegenheiten

Nachbesetzung der Abteilungsleitung der Abteilung Zentrale Dienste im Fachbereich 1 – Allgemeine Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Anfragen/Mitteilungen

Verwaltungsvorlagen

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Breitbandausbau im Stadtgebiet: Vereinbarung über die Zusammenarbeit zum Ausbau einer gigabitfähigen Breitbandversorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht aus Beteiligungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

City-Süd - Altlastensanierung im Bereich ‚ehem. Gaswerk Roitzheimer Straße‘ hier: Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages (ÖRV)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5-Jahres-Plan Radverkehr

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Benennung eines Wirtschaftswegs im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Standards für eine klimagerechte Bauleitplanung

Ergebnis: 50 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

Baulandmodell der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 30 dagegen, 1 Enthaltung > damit abgelehnt

Beratung der Haushaltssatzung

Anträge der Fraktionen zum Haushalt

Klimaschutz und Stadtentwicklung; Anlegung von zusätzlichen Waldflächen hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 20.03.2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

"Jede Sekunde zählt: Automatisierte Externe Defibrillatoren (AED) retten leben!" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.03.2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

„Angebote für Jugendliche in den Ortsteilen ausweiten!“ hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass der Gebühren für die Außengastronomie und für Warenausstellungen in 2023 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2023

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 43 dagegen, 0 Enthaltungen > damit abgelehnt

Förderung von Balkonkraftwerken im Jahre 2023 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2023

Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 31 dagegen, 0 Enthaltungen > damit abgelehnt

Einrichtung eines Familiengrundschulzentrums hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.04.2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sommerferienbetreuung stärken hier: Antrag der Fraktion Die PARTEI/Die Linke vom 12.04.2023

Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 31 dagegen, 0 Enthaltungen > damit abgelehnt

Haushaltsrelevante Anträge hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.04.2023

Ergebnis: 54 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Änderung der Satzung der Kreisstadt Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich - Abschaffung der Elternbeiträge hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stellenplan 2023

Stellenplan 2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023

Ergebnis: 54 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung