Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 12. März 2024 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (64)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichEURO 2024 - National einheitliche Parkgebühren an Spieltagen der UEFA EURO 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Herrichtung einer Flüchtlingsunterkunft auf der Freifläche Kipsburg
Nicht-öffentlichÄnderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
Ergebnis: vertagt
Herrichtung einer Flüchtlingsunterkunft auf der Freifläche am Wischlinger Weg
Nicht-öffentlichEinrichtung einer Fahrradstraße mit Markierung und Asphaltierung des Teilstücks 12 der Veloroute 5 - Hörde ( Am Bruchheck zwischen Goystraße und An der Goymark )
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Herrichtung einer Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände der ehemaligen Frenzelschule
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.03.2024 +TV: Einrichtung einer Fahrradstraße (Veloroute 5- Hörde: Teilstück 12), hier: Antrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überweisung APOD: Arbeitsstättenverordnung
Ergebnis: vertagt
Ausweitung der Eigenreinigung bei der Stadtverwaltung Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichÜberweisung AKUSW: Englische Durchsagen an Stadtbahnhaltestellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.03.2024 +TV: Englische Durchsagen an Stadtbahnhaltestellen, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellplätze für Menschen mit Behinderungen, hier: Stellungnahme der Verwaltung (zum Antrag B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsschutz bei Baumaßnahmen der Stadt Dortmund, hier: Bitte um Stellungnahme (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung Rat der Stadt Dortmund: E-Scooter Abstellplan für Dortmund (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Elektromobilität im Taxiverkehr, hier: Vorschlag zur TO (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.03.2024 TV: Elektromobilität im Taxiverkehr, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulstraßen, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.03.2024 + TV: Schulstraßen, hier: Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft -nicht besetzt-
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAntrag auf Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Erschließung nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB - Ausbau der Straße „Am Sodkamp“ (Bestandteil der inneren Erschließung des Areals des ehemaligen Kraftwerks Knepper) in Dortmund-Mengede
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundhafte Erneuerung der Brücke B 54 über die B1, Bauwerk Nr. 750, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Geh- und Radwegbrücke in der Verlängerung der Chemnitzer Straße über die B 1 (BW Nr. 1288), Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Überweisung BV Brackel: Anlage eines Fuß und Radweges von Petersheck bis Zugstraße - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.03.2024 + NV: Schlaglöcher in Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreie Querung der B1 auf Höhe der Lindemannstraße, hier: Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.03.2024 +TV: Barrierefreie Querung der B1 auf Höhe der Lindemannstraße, hier: Antrag (DIE LINKE+)
Ergebnis: vertagt
Fuß- und Radwegebrücke über die B1, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.03.2024 + TV: Fuß- und Radwegebrücke über die B1, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radwegemarkierung am Heiligen Weg, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.03.2024 +TV: Radwegemarkierung am Heiligen Weg, hier: Bitte um SN(B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Brücke am Remberg und Gartenstadtradweg, hier: Vorschlag zur TO (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.03.2024 TV: Sachstand Brücke am Remberg und Gartenstadtradweg, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radbügel innerhalb der Dortmunder City, hier: Vorschlag zur TO (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.03.2024 TV: Radbügel innerhalb der Dortmunder City, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Versenkbare Poller, hier: Vorschlag zur TO (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.03.2024 TV: Versenkbare Poller, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erhaltungsbauweisen und Straßenoffensive, hier: Mündliche Berichterstattung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.03.2024 + NV: Baukolonnen des Tiefbauamtes, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichFriedhöfe Dortmund - 4. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Angelegenheiten der Stadtentwässerung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichSatzung zur Änderung der Abwassergebührensatzungen 2017 – 2022 auf der Grundlage des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes vom 17.05.2022
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vierter Quartalsbericht 2024 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAnfragen -nicht besetzt-
Anfragen -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Informationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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