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Rat der Gemeinde

Dienstag, 02. Juli 2024 um 19:03 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal

Tagesordnung (13)

1.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.

Kommunalwahl 2025 hier: Satzung über die Festsetzung der Zahl der kommunalen Vertreter im Rat der Gemeinde Schwalmtal

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

3.

Gleichstellungsplan der Gemeinde Schwalmtal 2024 - 2029

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

4.

Satzung über die Einrichtung und Benutzung von Übergangsheimen sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangsheimen in der Gemeinde Schwalmtal vom 11.12.1996 in der Fassung der 8. Änderung vom 09.07.2019 hier: 9. Änderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

5.

Einrichtung eines Fördertopfes zur Unterstützung von bürgerschaftlichem Engagement; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:23Dagegen:11Enthaltungen: 0

6.

Ausbau einer Freizeit- und Naherholungseinrichtung zum barrierefreien Mehrgenerationentreffpunkt im Rahmen des Förderprogramms zur Finanzierung von Maßnahmen der Struktur- und Dorfentwicklung des ländlichen Raums hier: Luna-Lounge

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

7.

Fortführung des Deutschlandtickets als Schülerticket für das Schuljahr 2024/2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen:0Enthaltungen:3

8.

Sicherstellung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Schwalmtal und Brüggen - Grundsatzbeschluss -

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

9.

EG-Umgebungslärmrichtlinie gem. § 47a ff BImSchG – Umsetzung 4. Stufe; hier: Ergebnisse der 2. Phase

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

10.

EG-Umgebungslärmrichtlinie gem. § 47a ff BImSchG – Umsetzung 4. Stufe; hier: Beschluss des Lärmaktionsplans, 4. Runde

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:33Dagegen:1Enthaltungen: 0

11.

Schwalmtal 2040; hier: Leitbild zu einer integrierten Strategie für die Gemeindeentwicklung – Vorstellung der Agenda

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür: 30Dagegen:0Enthaltungen: 4

12.

Anfragen an den Bürgermeister

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.07.2024

Details

Ende
19:38 Uhr
Adresse
Markt 20

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