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Rat der Gemeinde

Dienstag, 20. Juni 2006 um 19:00 Uhr

Tagesordnung (18)

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

2

Mitteilungen des Bürgermeisters

3

Kindergartensituation; hier: vorgesehene Gruppenschließungen in den Ortsteilen Amern und Waldniel

4

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2006

5

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2006 einschl. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2005 bis 2009

6

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Gemeinde Schwalmtal

7

Offene Ganztagsschule; hier: Gemeinschaftsgrundschule Amern

8

Verkehrsverbund Rhein-Ruhr GmbH; hier: Erhöhung Eigenanteil gem. § 97 Schulgesetz NRW für das SchokoTicket zum 01. August 2006

9

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Am/15 "Ortskern Amern St. Georg"

10

Bebauungsplan Wa/5, 3. Änderung "Auf dem Mutzer"; hier: Aufstellungsbeschluss

11

Erlass der Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Wa 5, 3. Änderung "Auf dem Mutzer"

12

Dritte Ergänzungssatzung zur Satzung über die Abgrenzung und Abrundung eines im Zusammenhang bebauten Ortsteiles für den Bereich der Ortslage Hehler; hier: Ergebnis der Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger

13

Dritte Ergänzungssatzung zur Satzung über die Abgrenzung und Abrundung eines im Zusammenhang bebauten Ortsteiles für den Bereich der Ortslage Hehler; hier: Satzungsbeschluss

14

Bürgerantrag des Herrn Herbert Pollmanns vom 22.05.2006 auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich westlich der Boisheimer Straße

15

Fischereigenossenschaft Schwalm hier: Benennung eines Mitgliedes für den Vorstand

16

Anfragen an den Bürgermeister

17

Anfragen an den Bürgermeister

I.

Öffentlich

Details

Ende
20:00 Uhr

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