Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bürgerantrag Ruhezeit Grabstätten

Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung

Ergebnis: Variante 1: Einstimmig

Bildung einer Mehrklasse in der Jahrgangsstufe 6 der Realschule Hausberge im Schuljahr 2025/2026

Ergebnis: Einstimmig

Erwerb einer Beteiligung an der WestfalenWIND Strom GmbH durch die Westfalen Weser Energieerzeugung GmbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Erwerb einer Beteiligung an der Nahwärme Hövelhof GmbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Gründung einer Projektgesellschaft für das Vorhaben "Batteriespeicher Würgassen" durch die Westfalen Weser Energiespeicher GmbH Co. KG

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Verschmelzung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH innerhalb der Westfalen Weser-Gruppe

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Erwerb einer mittelbaren Beteiligung an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG durch die Wasserservice Westfalen Weser GmbH

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica Hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Einstimmig

Zukünftige Entwicklung des Besucherbergwerk und Museums Kleinenbremen gGmbH Hier: EFRE-Projekt "Erlebnis.NRW"

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie die Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige

Ergebnis: Einstimmig

Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - Opt-Out Regelung -

Ergebnis: Einstimmig bei 5 Enthaltungen

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Grundschule Barkhausen Umbau 1964 - Kostenentwicklung

Ergebnis: Einstimmig

Retentionsbodenfilter Gewerbegebiet Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Antrag der FDP-Fraktion - Einrichtung eines Ehrenamtsbüros

Schaltzeiten Straßenbeleuchtung Hausberge

Sperrung Wanderwege

Stadtradeln

Sitzungsplanung Bauausschuss

Gut Oheimb

Schaltzeiten Straßenbeleuchtung Firma Grohe

Parkplatz Unterm Willem

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.04.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.04.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP

Resolution aus dem Rat

Kommunale Wärmeplanung

Bürgerinformation zur kommunalen Wärmeplanung

Veräußerung von Ökopunkten im Zuge der Gewerbegebietserweiterung Nammen

Ergebnis: Abgesetzt

Verleihung des Ehrenamtspreises 2024

Ergebnis: Vorschlag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 3 Ja-StimmenVorschlag Fraktion FDP: 3 Ja-StimmenVorschlag SPD: 9 Ja-Stimmen

Beschaffung von Schulträgerlizenzen im Rahmen der Digitalisierung der Schulen

Ergebnis: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme

Informationen zur Erschließung "Im Ellerkamp"

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Endausbau einer Erschließungsstraße

Ergebnis: Beschlussvorschlag 3: Einstimmig

Erbbaurechtsangelegenheit im Ortsteil Neesen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Bereitstellung des Grundschulstandortes Holzhausen / Vennebeck für Vereins-/ Fremdnutzungen

Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 30.06.2025

Abschluss eines Vertrages über die Durchführung und Vorfinanzierung von Erschließungsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 2.5 1.Änderung "Westernfeld-Ost" und zum Bebauungsplan Nr. 2.1.1 "Gewerbegebiet Barkhausen westlich des Erbeweges" sowie dem Bebauungsplan Nr. 2.6 „Gewerbegebiet Barkhausen-West“

Ergebnis: Abgesetzt

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Kleinenbremen

Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 30.06.2025

Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 30.06.2025

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG