mandari

Ausschuss für Wirtschaft und Arbeitsförderung

Dienstag, 26. Mai 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (58)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschriften

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.01.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

Überarbeitung des Regionalplanes

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: vertagt

6.2

Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 200183

Ergebnis: abgelehnt

6.2.2

Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 200183

Ergebnis: abgelehnt

6.3

Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, Grundstück Kaiser-Karl-Ring 59-61 sowie Dorotheenstraße 103

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Masterplan Innere Stadt: Gestaltung Umfeld Windeckbunker – Strukturkonzept im Rahmen des Masterplan Bonn Innere Stadt, Umgestaltung der Grünfläche Budapester Straße sowie städtebauliche Rahmenbedingungen für die Ausschreibung des Windeckbunkers für eine Nachnutzung

Ergebnis: ohne Votum

7

Anhörungen

7.1

Gewerbesteuer stunden

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

7.1.1

Gewerbesteuer stunden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

5. Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Bonn, Berichtszeitraum 2016-2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2019 (Stichtag: 31.12.2019)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Entscheidung des Landes NRW über die Förderung der Pilotphase des Projektes „Cyber-Campus Nordrhein-Westfalen“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Fortführung und Anpassung des gemeinsamen Wirtschafts- und Wissenschaftsmarketings in der Region Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Jahreswirtschaftsbericht 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelles aus der Wirtschaft

11

Aktuelles aus der Verwaltung

12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.2.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.4.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.5

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:35 Uhr

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