Rat
Mittwoch, 16. Dezember 2020 um 15:00 Uhr Krahnendonkhalle
Tagesordnung (47)
Beitritt zur Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen“; hier: Antrag aus der Mitte des Rates nach § 3 Abs, 2 der Geschäftsordnung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verleihung Heimat-Preis der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wirtschaftsplan 2021 der mags AöR
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vierter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallgebührensatzung -AbfGS-),
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zweiter Nachtrag zur Satzung für die Friedhöfe in der Stadt Mönchengladbach;
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vierter Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mönchengladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Änderung des Kommunalverfassungsrechts, auch unter Berücksichtigung der Verweisung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden in seiner Sitzung am 09.12.2020 an den Rat zur Aufnahme eines Rederechtes für Petenten im Sinne des § 24 GO NRW (0252/X)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Geschäftsordnung des Rats, hier:
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Leistungsvereinbarungen Frauenhäuser
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2020
Ergebnis: Kenntnisnahme
Kanalgebühren 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stellungnahme zum Entwurf der IV. Leitentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
0255/X Stellungnahme der Stadt Mönchengladbach zum Entwurf der IV. Leitentscheidung der Landesregierung
Ergebnis: Siehe Niederschrift
15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 16.12.2020 (Videokonferenz); Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses vom 09.12.2020 (Vorlage 0311/X)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Benennung der sachkundigen Einwohner*innen und ihrer Stellvertreter*innen für die Ausschüsse des Rates
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Benennung eines Mitgliedes für die kommunale Beratungskommission in ausländerrechtlich Härtefällen (sog. Härtefallkommission)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
HSP-Umsetzungsbericht 30.09.2020
Ergebnis: Kenntnisnahme
Verschmelzung der Flughafen Mönchengladbach Grundstücksverwaltungsgesellschaft mbH (GVG) auf die Flughafengesellschaft Mönchengladbach GmbH (FMG)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bekanntgabe des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2019 und Verwendung des Überschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (3.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 im Bereich Personalbetreuung für Transferaufwendungen GMMG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020 sowie der Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeisters
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gültigkeit der Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Mönchengladbach am 13.09.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
2. Fortschreibung Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zweckverband Studieninstitut Niederrhein (S.I.N.N.)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ersatzwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für die Zweckverbandsversammlung der ITK Rheinland
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erhöhung der Regelzügigkeit an der Geschwister-Scholl-Realschule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Teilnahme am Förderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021„ – Sanierung und Modernisierung Gebäude und Außenanlagen Haus des Sports
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kunststiftung im Museum Abteiberg - Bestellung der Kuratoriumsmitglieder
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Mönchengladbach e.V. über die Erbringung von Fachleistungsstunden im Rahmen der Kooperation mit dem städtischen Familienzentrum Mühlenstraße 47 in Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Kinderstark - NRW schafft Chancen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg+ gemäß § 13 I der Betriebssatzung für die Wirtschaftsjahre 2021/2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Wirtschaftsplan GMMG 2021/2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Bewerbung als Austragungsort und Spielstätte zur Fußball-Frauen-WM 2027 - Antrag der CDU-Ratsfraktion
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 01.12.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.12.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Besetzung von Gremien; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 04.12.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 06.12.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Safi (SPD) zu politischen Sitzungen während der Coronazeit
Mitteilung von Stadtdirektor und techn. Beigeordneten Dr. Bonin zum Polizeipräsidium
Mitteilung von Stadtkämmerer Heck zum kommunalaufsichtsrechtlichen Verfahren zu share2drive
Mitteilung von Beigeordnete Schall zu einem Gutachten bezogen auf share2drive
Mitteilung von Oberbürgermeister Heinrichs zur aktuellen Coronalage
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.12.2020
Gremien
Details
- Ende
- 18:20 Uhr
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