Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Mittwoch, 10. Mai 2023 um 16:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (41)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 15.03.2023 (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 15.03.2023
Vorlagen / Berichte der Verwaltung - Jugendamt -
Vorlagen / Berichte der Verwaltung - Jugendamt -
Nicht-öffentlichFörderung der Angebote der freien Träger in den Bestandseinrichtungen zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Unregelmäßigkeiten
Nicht-öffentlichKonzept „Fachberatung nach § 8a und § 8b SGB VIII – Einsatz einer insoweit erfahrenen (Kinderschutz) Fachkraft"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 10.05.2023 Gründe Trägerwechsel
Nicht-öffentlichGesetzliche Änderungen zur Verbesserung des Kinderschutzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Arbeit des Respekt-Büros für den Zeitraum 01. April 2022 bis 31. März 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übernahme des gesetzlichen Trägeranteils für die Weiterführung der beiden Kindertageseinrichtungen “Kita Huckarde, Rahmer Str. 132“ und „Kita Muku, Oskarweg 50“ durch den Träger „Ruhr-Familienbildungszentrum e.V.“ (RuFa e.V.).
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 03.05.2023 Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege zum 01.08.2023
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 10.05.2023 Ergänzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege zum 01.08.2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Qualifiziertes Verselbstständigungsmanagement (QVM)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.05.2023 Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten zum 01.08.2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vorlagen / Berichte anderer Fachbereiche und Externe
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zurückgezogen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beitritt der Stadt Dortmund zur „Integrating Cities Charta“ des Netzwerkes EUROCITIES
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Abbruch Oestermärsch 74 i. Z. m. dem Gesamtabbruchvorhaben Oestermärsch/Borsigplatz/Stahlwerkstraße für den Neubau div. sozialer Infrastruktureinrichtungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundlagen für die Konzeption und Einrichtung eines Familiengesundheitszentrums / Gesundheitskiosks im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Beschluss zur Änderung Nr. 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hu 142 VEP – Einzelhandelsstandort Aspeystraße – hier: I. Änderungsbeschluss, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Überweisung: Neues Konzept für den Dortmund-Pass
Ergebnis: überweisen
Überweisung: CDU Fraktion: Ausstattung der Jugendfreizeitstätte Kieferstraße (Hombruch) mit einem Sky "Fußball-Bundesliga-Paket"
Ergebnis: überweisen
Anträge / Anfragen und Stellungnahmen
Härtefallausgleich Elternbeiträge
Personalbemessungsschlüssel
Kostenkompensation bei den freien Trägern
Sommerferienprogramm 2023
Frühförderstellen in Dortmund
Nachtrag: 27.04.2023 Frühförderstellen in Dortmund
Ergebnis: überweisen
Mobile U-Untersuchungen an Kitas
Nachtrag: 10.05.2023 Mobile U-Untersuchungen an Kitas
Mitteilungen der Vorsitzenden
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:09 Uhr
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