Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Kita Rochusweg hier: Bebauungskonzept

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erschließung Kita Rochusweg hier: überplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Wohnen am Pulverturm Wachtendonk hier: Einleitungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Windenergieanlagen im Bereich Wankumer Heide hier: Einvernehmen zur Realisierung der Windenergieanlage 2

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Entscheidung über den Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages in der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:10 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 8 Stimmenthaltung(en)

Ausbau Nettebrücke Wankumer Straße hier: überplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Schriftliche Einwendungen gegen die öffentliche Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 15.06.2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Neubesetzung von Ausschusssitzen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)(ohne BM Hoene)

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass der Satzung über die 1. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Neubau Feuerwehrgerätehaus hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Energetische Sanierung Haus Püllen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW hier: Anschaffung eines neuen Pritschenwagens mit Kippvorrichtung für den Betriebshof

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Schaffung geeigneter Maßnahmen, um Anliegerverkehr ins Gewerbegebiet Ost über die Berliner Str. zu begrenzen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Errichtung von Bremsschwellen auf dem Batzensteg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Verkehrskonzept für die Straelener Straße in der Ortschaft Wankum hier: Schrägparkstände

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Baugebiet "Nördlich Achter de Stadt" hier: Konzept-Vorstellung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 22 – Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk – 1. Änderung – Erweiterung der Geschäftsstelle 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 10 – Michaelschule – 3. Änderung (Bereich Altes Feuerwehrgerätehaus) 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss über die eingeschränkte erneute Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Schriftliche Einwendungen gegen die nichtöffentliche Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 15.06.2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Grundstücksangelegenheiten hier: Grunderwerb im Bereich Kirchplatz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten hier: Kita Rochusweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Vertragsangelegenheiten hier: Ergänzung des städtebaulichen Vertrages zum Flächennutzungsplanverfahren Ergänzung Konzentrationszonen Windenergie

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich